07.05.2019 - 6 Berichterstattung RROP
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Datum:
- Di., 07.05.2019
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Vorlage:
-
2019/140 Berichterstattung RROP
- Vorlageart:
- Berichtsvorlage
- Federführend:
- Verwaltungsleitung
- Bearbeitung:
- Nicole Blanke
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
BR’in Schlag berichtet über den Stand der Neuaufstellung des RROP (s. Präsentation im Anhang).
Durch die bereits in verschiedenen Ausschusssitzungen erwähnten Verzögerungen bei der Vergabe und Erarbeitung der Gutachten kommt es zu Verschiebungen im Zeitplan. Diese sollen aufgefangen werden zum einen, indem die Abstimmung mit und Beteiligung von internen Stellen, Kommunen und Trägern öffentlicher Belange bereits während der Erstellung des Vorentwurfs erfolgt, zum anderen kann die Beschlussfassung zur Neuaufstellung innerhalb eines Quartals erarbeitet und vom Kreistag beschlossen werden.
BR’in Schlag erläutert, dass bereits vor dem formellen Beteiligungsprozess der Neuaufstellung des RROP Fachdienste der Landkreisverwaltung, Kommunen und andere Träger öffentlicher Belange in die Erstellung des Vorentwurfes eingebunden werden und verweist diesbezüglich auf die Vorlage.
Sie erläutert den Stand zum Gutachten zur zukunftsfähigen Siedlungsentwicklung und kündigt eine Veranstaltung für Kommunen zu diesem Themenfeld an, zu dem die Ausschussmitglieder ebenfalls eingeladen werden sollen.
Im Themenbereich Verkehr liegen mit dem integrierten Mobilitätskonzept, dem Radverkehrskonzept und dem Nahverkehrsplan gute Grundlagen für die Entwicklung von Festlegungen im RROP vor. Da diese im Bereich Straßenverkehr fehlen und die zurzeit gültigen Festlegungen nicht ungeprüft in das neue RROP übernommen werden können, wurde ein Verkehrsgutachten ausgeschrieben, das Anfang Juni vergeben werden soll. Federführend ist der FD 55 Schule und Kultur.
KTA Plaschka bedankt sich für die umfangreiche Darstellung in der Vorlage, die deutlich mache, wie zeitaufwendig der Prozess sei.
KTA Blume befürwortet, dass die Kommunen bei der geplanten Veranstaltung zur Siedlungsentwicklung ihre Sicht der Dinge einbringen können und dass der Fachausschuss eingeladen werde.
BR’in Schlag erklärt, dass bei der Veranstaltung auf der Basis der Vorbereitung und Vorschläge des Gutachterbüros gearbeitet und diskutiert werden soll.
KTA Prof. Dr. Bonin entschuldigt KTA Kamp und erkundigt sich, inwiefern die Entwicklung der Bundeswasserstraße und des Hafens sowie der Schienenwege, insbesondere der Anschlussgleise für Industrie und Gewerbe im RROP berücksichtigt wird.
Ang’e Dr. Panebianco erklärt, dass hierzu im aktuellen RROP bereits Festlegungen existieren und diese Themen für die Neuaufstellung des RROP noch zu bearbeiten sind.
KTA Gros fragt nach der Darstellung der Flughäfen im RROP.
KR‘in Vossers und BR’in Schlag erklären, dass der Sonderlandeplatz in Lüneburg für den Brand- und Katastrophenschutz genutzt wird und der in Neuhaus-Gülze ein Agrarflugplatz sei und beide im aktuellen RROP als Ziel der Raumordnung festgelegt und damit zu erhalten sind.
KTA Gärtner erkundigt sich, warum es hinsichtlich der gewerblichen Entwicklung bisher erst ein Abstimmungsgespräch mit der WLG gegeben habe. Die Entwicklung von Gewerbegebieten sei bisher nur in Zentralen Orten möglich; die Entwicklung von Gewerbeansiedlungen an der A39 müsse im RROP berücksichtigt werden.
KTA Plaschka spricht sich ebenfalls für eine Gewerbeansiedlung entlang der Hauptverkehrsachsen aus.
BR’in Schlag erläutert, dass das Abstimmungsgespräch einer ersten Bewertung der gewerblichen Entwicklung im Landkreis und insbesondere der frühen Klärung, inwiefern ein weiteres Gutachten erforderlich ist, diente. Dem Landkreis liegen bereits ausreichende Grundlagen wie insbesondere die zwei Gutachten „Gewerbeflächenkonzeption für die Metropolregion Hamburg (GEFEK I und II)“ vor, wodurch ein zusätzliches Gutachten, auch aus Sicht der WLG, nicht für erforderlich erachtet wurde. Für die Gemeinden sei die gewerbliche Entwicklung ein wichtiges Thema, das im RROP bearbeitet wird. Die Grundlagen dafür können in Abstimmung mit der WLG und anderen Akteuren erarbeitet werden.
KTA Prof. Dr. Bonin erwartet von der WLG auch eine Vision für die Entwicklung der Wirtschaft im Landkreis sowie Vorschläge für neue Industrie- und Gewerbegebiete.
KTA Gros plädiert dafür, Kriterien für die zukunftsorientierte Entwicklung im Bereich Gewerbe zu formulieren, die die Grundlage darstellen für die Wahl bzw. den Ausschluss von Branchen (etwa Logistik) und deren Verortung im Landkreis. Wenn notwendig, solle dafür auch ein Gutachten oder eine fachliche Stellungnahme in Auftrag gegeben werden, das/die sich mit der wirtschaftlichen Entwicklung der nächsten 20/30 Jahre befasst.
Von verschiedenen Ausschussmitgliedern wird der Wunsch geäußert, dass die Fachexperten von der WLG, IHK und Süderelbe AG dem Ausschuss ihre Einschätzung zur Bewertung der gewerblichen Entwicklung in der Region, den Chancen und Entwicklungsoptionen vortragen.
BR’in Schlag sagt zu, einen möglichst zeitnahen Termin bei den genannten Akteuren anzufragen und einen zusätzlichen Sonderausschuss speziell nur zu diesem Thema zu veranstalten.
Eine inhaltliche Vorbereitung durch RBP ist in Abstimmung mit den Ausschussmitgliedern nicht erforderlich.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
---|---|---|---|---|---|
1
|
(wie Dokument)
|
323,7 kB
|