05.11.2019 - 9 Haushalt 2020/Klimaschutzleitstelle

Ang. Gallmeister trägt zum Haushalt vor.

KR’in Vossers stellt auf Nachfrage von KTA Gros dar, dass aufgrund der geringen personellen Kapazitäten der KSL keine Überprüfung der Übernahme von Stellungnahmen in die Bauleitplanung der Kommunen möglich ist.

KTA Christmann fragt, wie die Handlungsschwerpunkte der KSL für 2020 entwickelt wurden und mögliche weitere Zielsetzungen entwickelt werden könnten.

Ang. Winkelmann und Gallmeister erläutertn, dass im Klimaschutz-Aktivitätenbericht seit 2014 der Politik je Handlungsfeld Indikatoren und Zielkorridore vorgestellt werden und der eea nun ein weiterführendes Instrument angestrebt wird, um der Politik die Setzung von Zielen zu ermöglichen. Die Festlegung der Handlungsschwerpunkte erfolgt nach den Potentialzahlen im Bericht.

Der Haushalt wird angenommen.

Beschluss:

Berichtsvorlage – keine Beschlussfassung erforderlich

Abstimmungsergebnis: einstimmig