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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.
ALLRIS - Auszug

27.04.2005 - 6 Antrag auf Einführung einer offenen Ganztagssch...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Diskussionsverlauf:

Die Initiative des Gymnasiums Oedeme wird seitens der Schulausschussmitglieder einhellig begrüßt.

KTA Lisa Studtmann erklärt, dass sie dem Beschlussvorschlag nicht zustimmen könne, insbesondere soweit er sich auf die Einbeziehung und damit Auflösung der Außenstelle Embsen zugunsten des Standorts Oedeme beziehe.

Nach kurzer Diskussion herrscht Einigkeit darüber, den Beschlussvorschlag auf den ersten Satz zu beschränken, also das Einvernehmen zum Antrag des Gymnasiums Oedeme herzustellen. Übereinstimmung herrscht allerdings auch darüber, dass das Einvernehmen nur vorbehaltlich einer Förderung aus dem Investitionsprogramm des Bundes für die notwendigen baulichen Maßnahmen erklärt werden könne. Der Landkreis sei ansonsten nicht in der Lage, die notwendige Infrastruktur aus eigenen Mitteln zu finanzieren.

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Beschluss

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, gemäß § 23 Absatz 4 Niedersächsisches Schulgesetz, das Einvernehmen des Schulträgers zum Antrag des Gymnasiums Oedeme auf Einführung einer offenen Ganztagsschule zum 01.08.2006 zu erklären.

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Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis: 1 Gegenstimme

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