08.09.2021 - 6 Abwägungsprozess im Zusammenhang mit der Festse...

KVOR Mennrich stellt seine Präsentation vor. Diese ist dem Protokoll als Anlage beigefügt. Er teilt mit, dass die Gemeinden, wie gewohnt, im Verfahren beteiligt würden.

Vors. Dr. Bonin erfragt, wie sicher die ermittelten Daten seien, da sich einige Samtgemeinden mit ihren Berechnungen weit im Rückstand befänden und wie man auf dieser Grundlage eine sichere Prognose für die Folgejahre aufstellen könne.

KVOR Mennrich antwortet, dass die Richtigkeit der Angaben in der Verantwortung der Gemeinden läge und diese auf einer Onlineabfrage der Gemeinden basiere. Man habe offensichtliche Fehler bereits korrigiert und es könne natürlich in den folgenden Wochen noch sein, dass noch weitere Korrekturen erfolgen müssten.

KTA Christmann berichtet, dass einige Gemeinden einerseits mit einem Plus abgeschlossen hätten, auf der anderen Seite aber die Anzahl derer gestiegen sei, die mit einem Minus abgeschlossen haben. Es entstehe dadurch der Eindruck als würden die Armen ärmer und die reichen Kommunen immer reicher.

KVOR Mennrich antwortet, dass er dies so nicht bestätigen könne, sondern das es bei den Gemeinden insgesamt viel positiver aussehe, als man erwartet habe.

KTA Gödecke erfragt, ob es möglich sei die Präsentation etwas eher zur Verfügung gestellt zu bekommen und nicht erst mit dem Protokoll.

KVOR Mennrich antwortet, dass dies möglich sei.

HVB Luhmann wurde das Wort erteilt. Er macht im Namen der Kommunen Ausführungen zu der Thematik.

Beschluss:

Berichtsvorlage – keine Beschlussfassung erforderlich