06.01.2022 - 10 Haushaltsplan 2022 / Fachdienste 40, 41 und 42

Fachgebietsleiterin Sachse, Fachdienstleiter Gronholz, Fachdienstleiter Bretthauer und Fachdienstleiter Dannenfeld erläutern nacheinander die Haushaltsentwürfe für die Fachdienste 40, 41 und 42 und beantworten Fragen der Ausschussmitglieder.

EKR Krumböhmer weist darauf hin, dass die Personalbemessung im Fachdienst 40 aktuell noch überprüft werde und sich daraus noch Änderungen im Rahmen der Stellenplanberatungen ergeben könnten.

Herr KTA Peyko fragt nach der Häufigkeit von Vandalismus bei den Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen. Fachdienstleiter Bretthauer berichtet dazu, das Beschädigungen inzwischen zurückgegangen und die Anlagen zudem sehr robust seien.

Herr KTA Bothe bittet um Auskunft, wie die Standorte der mobilen Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen ausgewählt würden. Hierzu erläutert Fachdienstleiter Bretthauer, dass diese unter Berücksichtigung der Unfallschwerpunkte von Landkreis und Polizei festgelegt würden. Zusätzlichen könnten auch die Kommunen Messstellen vorschlagen.

Herr KTA Bieler fragt nach dem Bußgeldaufkommen durch die Geschwindigkeitsüberwachung. Fachdienstleiter Bretthauer führt aus, dass Bußgelder generell beim Fachdienst 34 vereinnahmt würden und ihm die aktuellen Zahlen daher nicht vorlägen.

Beschluss:

Berichtsvorlage – keine Beschlusserfassung erforderlich -