21.09.2022 - 7 Antrag der SPD-Fraktion vom 21.06.2022 zum Them...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Datum:
- Mi., 21.09.2022
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Vorlageart:
- Antrag an den Kreistag
- Federführend:
- Büro des Landrats/ Presse und Öffentlichkeitsarbeit
- Bearbeitung:
- Mayte Wüstmann
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
KVRin Welz führt zu dem Thema ein. Vorab müsse differenziert werden, dass die im letzten Jahr vorgestellten Zahlen auf der Datenbasis 2020 beruhten, während die neuen Zahlen sich auf 2021 beziehen. Es wurden für die gleich folgende Präsentation diverse Thesen aufgestellt. Aus diesen habe man schlussendlich Handlungsempfehlungen abgeleitet, die man im Anschluss zur Diskussion stellen wolle. Man habe hier den Datenschutz beachten müssen, damit die Auswertungen nicht Rückschlüsse auf einzelne Personen zulassen würden, daher seien einige Daten kumuliert worden. Sie habe sich im Vorfeld mit einigen Ausschussmitgliedern beraten, um zu erfahren was gewünscht sei, um dem Antrag auch vernünftig zu begegnen. Hierbei sei u. a. angeregt worden, die Maßnahmen zusammen zu tragen, die der Landkreis bereits anbiete, aber den Ausschussmitgliedern nicht unbedingt bekannt seien. Eine Übersicht dessen finde sich in der Anlage.
Frau Blank hält eine Präsentation. Diese ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.
Vors. Dr. Bonin weist darauf hin, dass der Beschlussvorschlag des Antragstellers von den Formulierungen nach dieser Präsentation nicht mehr passe. Da man nach der Auswertung mit dem Krankenstand im Vergleich zu anderen Landkreisen im durchschnittlichen Bereich liege, sei der Punkt 1 des Antrages quasi erledigt. Auch der Punkt 2 sei nicht mehr aktuell, da dieser für August terminiert gewesen sei. Der Punkt 3 zum Thema der Aufhebung der Haushaltssperre sei ebenfalls nicht mehr passend.
KTA Kamp teilt mit, dass der Antrag der SPD mit der Auswertung durch die Verwaltung widerlegt worden sei. Er finde die Präsentation gut, denn man sehe wo die Problematik liege und dass man entgegen der Vermutung keinen überdurchschnittlichen Krankenstand habe. Auch die Maßnahmenvorschläge finde er sehr gut und gehe diese auch mit. Er rege an, dass man in einem Jahr noch einmal zu der Problematik berichte. Dann könne man feststellen, was die Maßnahmen gebracht hätten und ob der Krankenstand sowohl bei den besonderen Bereichen, als auch bei den Langzeiterkrankungen zurückgegangen sei.
KVRin Welz teilt mit, dass sie der Anregung gerne nachkomme.
Vors. Dr. Bonin stellt fest, dass die angeregte Stundenzahlerhöhung dann im Rahmen des Stellenplans für 2023 beraten werde und somit über den Punkt 3 nicht beschlossen werden müsse.
KVRin Welz erwidert, dass der Punkt 3 beschlossen werden müsse, da es hier um die Umwidmung von Mitteln für die benannten, zukünftige Maßnahmen gehe.
KTA Kruse-Runge teilt mit, dass seitens ihrer Fraktion noch Beratungsbedarf bestehe und sie heute keinen Beschluss fassen wolle, da der ursprüngliche Beschlussvorschlag nicht mehr aktuell sei.
KTA Kamp findet, dass der Antrag nach der Beratung in den Fraktionen im Kreisausschuss erneut beraten und im Kreistag dann beschlossen werden solle.
KTA Dubber regt an, dass man sich bezüglich des Ergebnisses doch einig und daher eine Entscheidung im Kreisausschuss völlig ausreichend sei.
KTA Kamp entgegnet, dass der Antrag an den Kreistag gestellt worden sei und daher auch dort entschieden werden solle.
Anlagen zur Vorlage
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