04.07.2005 - 10 Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 22.08.2004...

Diskussionsverlauf:

KAR Michael Wieske erläutert den augenblicklichen Sachstand. Hinsichtlich der HRS Adendorf weist er auf eine Veröffentlichung des Niedersächsischen Kultusministeriums im Internet hin, wonach die beantragte finanzielle Förderung aus IZBB-Mitteln voraussichtlich erst im Jahr 2007 erfolgen wird.

Vor dem Hintergrund der Genehmigung als Ganztagsschule zum 01.08.2005 nimmt der Schulausschuss diese Mitteilung mit großem Befremden zur Kenntnis. Die Kreisverwaltung wird beauftragt, das MK schriftlich aufzufordern, die Förderung noch für das Haushaltsjahr 2005 sicher zu stellen. Die entsprechenden baulichen Voraussetzungen seien für den Ganztagesbetrieb unabdingbar.

Auf die Frage, wie viel Gelder aus dem Bundesprogramm „Zukunft, Bildung und Betreuung 2003 – 2007“ noch zur Verfügung stünden erklärt KAR Michael Wieske, dass nach seiner Auffassung und Kenntnis die Mittel bis 2007 weitgehend durch vorliegende Anträge gebunden seien. Bis zum nächsten Schulausschuss sagt er eine genaue Prüfung zu.

(Die letzte Presseinformation des MK sowie die veröffentlichte Zusammenstellung der IZBB-Anträge und das Schreiben des Landkreises an das MK sind als Anlagen beigefügt.)

Beschluss:

Abstimmungsergebnis: