30.11.2022 - 5.7 Antrag der Gruppe Die Linke / Die Partei vom 30...

KTA Graff stellt den Antrag vor und begründet diesen. Weiterhin führt er aus, dass Die Gruppe Die Linke / Die Partei keinerlei Ausgaben im Rahmen der Haushaltsberatungen 2023 hinzugefügt habe. Er zeige sich darüber verwundert, dass bei den hier vorgetragenen Anträgen der anderen Parteien kein einziger Deckungsvorschlag unterbreitet wurde.

Beschluss:

Es erfolgt keine abschließende Beratung und Beschlussfassung über den Antrag.

Die weitere Beratung soll im Ausschuss für Finanzen, Personal, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung am 16.12.2022 erfolgen.