08.03.2023 - 7 Kommunale Zusammenarbeit im Bereich Information...

KVORin Welz führt kurz in die Thematik ein. Man habe in der letzten Sitzung den Entwurf der Zweckvereinbarung bereits vorgestellt. Jetzt sei diese so überarbeitet, dass diese auch vom MI genehmigt werden könnte. Man wolle heute die letzten Änderungen dazu vorstellen, auf deren Grundlage die Verträge mit den einzelnen Gemeinden verhandelt werden würden. Sie bittet daher um Zustimmung, damit in die gemeindeindividuellen Verhandlungen eingetreten werden kann.

Herr Lampe und Frau Völker halten die anliegende Präsentation.

Beschluss:

Dem Abschluss der Zweckvereinbarung mit den kreiseigenen Kommunen wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig