17.05.2023 - 13 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Datum:
- Mi., 17.05.2023
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Vorlageart:
- Anfrage an Fachausschuss / Kreistag
- Federführend:
- Büro des Landrats/ Presse und Öffentlichkeitsarbeit
- Bearbeitung:
- Mayte Wüstmann
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Kreisrätin Vossers macht deutlich, dass die Anfrage thematisch eigentlich in den Umweltausschuss gehöre. Vom Grundsatz her handele es sich um eine immissionsrechtliche Frage. Sie habe sich jedoch beim Fachdienst Umwelt und beim Veterinäramt zu dem Vorgang erkundigt. Die bestehende Schweinezuchtanlage erfülle die geltenden Anforderungen. Aus veterinärrechtlicher Sicht gebe es keinen Änderungsbedarf. Die Anlage dürfe in der Form weiter betrieben werden. Würde hingegen zum jetzigen Zeitpunkt ein Neubau erfolgen, müsse der Neubau die neuesten Standards erfüllen. Die bereits bestehende und genehmigte Anlage hingegen könne so weiter betrieben werden.
Zu der aktuellen Anzahl der untergebrachten Tiere liegen keine Informationen vor. Es werde jedoch davon ausgegangen, dass die genehmigte Anzahl an Tieren nicht überschritten werde.