22.11.2023 - 4 Haushalt 2024; Verwaltungsführung, Fachdienste ...

KRin Vossers stellt die Produkte „Allgemeine Datenschutzangelegenheiten“, „Kommunalaufsicht“ und „Wahlen“ vor und beantwortet hierzu Fragen aus dem Gremium.

Vorsitzender Prof. Dr. Bonin möchte wissen, ob es eine Übersicht zu den verlorenen Verfahren und den hieraus entstandenen Kosten gebe. Er vermute aber, dass hier eher der Kreisausschuss, als der Finanzausschuss zuständig sei.

KRin Vossers antwortet, dass sie diese Auskunft im Rechtsamt einholen müsse. Es sollte dann aber genauer spezifiziert werden, um welchen Bereich der Gerichtsverfahren es gehen solle.

EKRin Hobro stellt fest, dass es sich hier um eine weitere Kennzahl handelt. Dieses wäre einmal die Anzahl der gewonnenen Prozesse und einmal die Anzahl der verlorenen Prozesse. Diese seien zu ermitteln.

Vorsitzender Prof. Dr. Bonin schlägt vor, den Vorschlag von EKRin Hobro aufzugreifen.

Beschluss:

Berichtsvorlage – keine Beschlussfassung erforderlich.