07.12.2023 - 5 Jahresprogramm 2023 - Vorstellung der im Hausha...

KVD Beyer stellt die im Jahr 2023 durchgeführten Maßnahmen anhand der anliegenden Präsentation vor.

KTA Schmidt erfragt, ob bei der Schule am Knieberg auch Schadstoffe wie beispielsweise Asbest beseitigt werden.

KVD Beyer antwortet, dass für alle kreiseigenen Liegenschaften ein Schadstoffkataster erstellt wurde, dass im Zuge von Sanierungen oder Baumaßnahmen abgearbeitet werde. So werde auch an der Schule am Knieberg verfahren.

KTA Graff hinterfragt, warum für die noch recht junge Oberschule Adendorf bereits Elektrosanierungsmaßnahmen notwendig gewesen seien.

KVD Beyer erläutert, dass diese insbesondere aufgrund der Umsetzung des Digitalpakts notwendig wurden. Aufgrund der zusätzlichen einzubringenden Technik, wie der Panels, sei die Unterverteilung zu ertüchtigen gewesen. Zugleich sei die Schule inzwischen auch rund 25 Jahre alt, sodass in diesem Zuge zugleich abgängige Anlagen erneuert wurden.

Stellvertretender Vorsitzender Mues bedankt sich in Bezug auf den Sportplatz der IGS Embsen für die beschleunigte Fertigstellung. Hierdurch konnte ein bereits terminiertes Sportfest realisiert werden.

KTA Graff möchte wissen, ob die veränderte Vereinbarung zur Kreisschulbaukasse im Haushalt 2024 berücksichtigt wurde.

KVD Beyer erklärt, dass die geringeren Einnahmeerwartungen bei den Haushaltsplanungen 2024 berücksichtigt worden seien. Seines Wissens nach werde die Vereinbarung rückwirkend für 2023 geändert, die Abwicklung dessen werde durch das Finanzmanagement durchgeführt.

KTA Kamp erfragt, ob für den Haushalt 2024 noch Mittel für die Herrichtung der Flüchtlingsunterkünfte eingestellt werden müssen.

KVD Beyer antwortet, dass aus dem Haushaltsjahr 2023 ein Haushaltsrest gebildet und übertragen werde. Diesen Ansatz halte er für auskömmlich, sodass keine neue Veranschlagung vorgenommen wurde.

KTA Graff erfragt, ob für die Fahrräder der Bediensteten in der Konrad-Zuse-Allee nicht Fahrradabstellplätze im Parkhaus am Kino gemietet werden könnten, anstatt eine Fahrradabstellanlage zu bauen.

KVD Beyer erklärt, dass die Fahrradabstellanlage insbesondere der sicheren Unterbringung des dienstlichen E-Bikes und der Müllcontainer dienen werde.

Beschluss:

Die ergänzende Sachdarstellung zum Jahresprogramm Haushaltsjahr 2023 wird zur Kenntnis genommen.