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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.
ALLRIS - Auszug

10.04.2024 - 10 Abschluss einer Änderungsvereinbarung für das J...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

EKRin Hobro gibt Erläuterungen zur Zweckvereinbarung. Diese sei die Verlängerung der Zweckvereinbarung von 2020 um ein weiteres Jahr. Die höheren Zuwendungen seien aber nur für 2024 zugesagt worden, für 2025 seien diese nicht sicher. Diese Zuwendungen würden dem Theater auch kein Polster verschaffen, sondern seien bereits verplant. Eine Verstätigung dieser Zuwendungen sei nicht absehbar. Der Landrat sei heute in Gesprächen des Verhandlungsteams r die kommunalen Theater.

 

KTA Schröder-Ehlers ist froh über die getroffene Vereinbarung r das Jahr 2024. Es sei zusätzliches Geld für das Theater über die politische Liste gekommen. Dieses Geld helfe dem Theater nicht grundsätzlich, aber es sichere die Zahlungen in der aktuellen Spielzeit. Sie plädiere dafür, dass sich die Beteiligten nicht permanent den „Schwarzen Peter“ gegenseitig zuspielen. Es müsse sich auf Grundsätze verständigt werden und dann müssten alle ihre Anteile daran leisten. So könne eine verlässliche Basis für das Theater geschaffen werden.

 

KTA van den Berg zieht als Fazit, dass der „große Wurf“ ausgeblieben sei.

 

EKRin Hobro stellt klar, dass die Verhandlungen über die nächsten 5 Jahre momentan laufen rden und damit für die bestehende Vereinbarung auch keine großen Veränderungen möglich seien. Es sei bei dieser Zweckvereinbarung ausschließlich um die Sicherung der Finanzierung des Jahres 2024 gegangen und damit die Möglichkeit für weitere Verhandlungen zu haben. Die kleine Verstätigung sei nicht der große Wurf, aber doch ein kleiner Erfolg. Es werde den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Theaters signalisiert, dass ihre Gehälter sicher seien und auch Steigerungen im tariflichen Rahmen möglich sein werden.

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Beschluss

Beschluss:

Dem Abschluss der in der Anlage beigefügten Änderungsvereinbarung mit dem Land Niedersachsen über Ziele und Leistungen sowie die gemeinsame Finanzierung der Theater Lüneburg GmbH für das Jahr 2024 wird zugestimmt.

 

Die Vertreter des Landkreises Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Theater Lüneburg GmbH werden angewiesen, dem Vertragsabschluss für die Theater Lüneburg GmbH zuzustimmen.

 

 

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Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig bei 1 Enthaltung

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Anlagen zur Vorlage

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