17.11.2005 - 9 Haushalt 2006; Produkt 03.02.20 - ÖPNV -

Diskussionsverlauf:

Nach eingehender Diskussion, insbesondere zum Stand der Vertragsverhandlungen mit der KVG anlässlich des HVV-Beitritts und der Behandlung damit verbundener Einnahmeausfälle, nimmt der Ausschuss einstimmig den Produktplan zur Kenntnis und folgt ebenso der Empfehlung der Verwaltung, sich nicht an dem Projekt „Heideshuttle“ zu beteiligen.

Auf Antrag von KTA Köne wird die Verwaltung einstimmig gebeten, in der nächsten Ausschusssitzung einen Zwischenbericht zum Nahverkehrsplan zu geben.

Beschluss:

Der Ausschuss nimmt den vorgelegten Produktplan 03.02.20 – ÖPNV – mit den seitens der Verwaltung dargelegten Erhöhungen bei den Kostenarten Transferzahlungen ÖPNV auf 824.800 € sowie Transferzahlungen HVV auf 637.000 € zur Kenntnis.

Der Landkreis Lüneburg wird sich nicht an dem Projekt „Heideshuttle“ beteiligen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig