05.02.2025 - 10 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen vom 1...

KTA Kruse-Runge begründet den Antrag damit, dass ihre Fraktion es positiv sähe, den VCD als beratendes Mitglied in den Mobilitätsausschuss aufzunehmen, da der VCD eine gute Expertise zu allen Verkehrsmitteln habe.

KTA van den Berg verweist auf Diskussionen zur Besetzung zu Beginn der Legislatur. Er spricht sich dagegen aus. Es lohne sich nicht mehr für das gute verbleibende Jahr. Dies brächte den VCD nicht weiter, da alle wesentlichen Entscheidungen bereits getroffen wurden. Der VCD könne sich durch Beteiligung am NVP einbringen.

KTA Köhlbrandt schließt sich dem an für die SPD.

KTA Kastens schließt sich dem für die CDU an. Der Mobilitätsausschuss sei gut aufgestellt. Zu viele beratende Mitglieder in den Ausschüssen seien nicht sinnvoll.

KTA Kruse-Runge stellt ihre Sicht der Dinge dar. Es sei keine Entscheidung gegen den VCD getroffen worden, sondern nur allgemein weniger beratenden Mitglieder. Initiative sei vom VCD ausgegangen.

KTA Burkhardt begrüßt den Antrag für die Linke. VCD bringt wichtige Kompetenzen mit, diese seien besser zu haben als zu brauchen.

Beschlussvorschlag: Die Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN beantragt daher, eine*n Vertreter*in des VCD Elbe-Heide als Mitglied des Mobilitätsausschusses nach §71(7) NKomVG, sowie eine*n Stellvertreter*in zu berufen.

Abstimmungsergebnis: abgelehnt bei drei Gegenstimmen.