18.01.2007 - 8 Haushalt 2007

Diskussionsverlauf:

Herr Wiese stellt den Produkthaushalt des Fachdienstes Gesundheit vor. Frau Raithel macht Ausführungen zum bereits unter TOP 7 thematisierten HMB-Verfahren. Die Abkürzung HMB steht für Hilfe für Menschen mit geistiger Behinderung. Frau Raithel erläutert kurz, dass es sich bei diesem HMB-Verfahren um ein Begutachtungsverfahren für Personen, die in einer stationären Einrichtung untergebracht sind, handelt. Hiernach haben die Einrichtungen Ziele aufzustellen. Die Entwicklerin des Verfahrens hat das Verfahren in fünf Kategorien eingeteilt. Bereits im Frühjahr 2005 hat das Gesundheitsamt sich diesem Thema angenommen. Hierzu werden Fortbildungen besucht und Gespräche mit den Einrichtungen und anderen Sozialämtern geführt. In diesem Zusammenhang wurde eine Kollegin (10 Stunden wöchentlich) eingestellt. Diese kann aus zeitlichen Aspekten jedoch bisher „nur“ nach Aktenlage entscheiden. Um die tatsächliche Hilfe festzustellen reicht es natürlich nicht aus, eine Entscheidung nach Aktenlage zu treffen. Es wird daher weiteres Personal benötigt. Zum jetzigen Zeitpunkt bleibt jedoch festzustellen, dass der Landkreis Lüneburg eine Vorreiterrolle in Niedersachsen eingenommen hat. Frau Dr. Raithel wird in der nächsten Ausschusssitzung ausführlich über das HMB-Verfahren berichten.

Herr Forstreuter fragt nach, ob im Zusammenhang mit dem Erwerb des Landeskrankenhauses durch die Stadt Lüneburg besondere Mittel im Haushalt veranschlagt wurden. Insgesamt stellt sich die Frage, inwiefern der Landkreis Lüneburg zum jetzigen Zeitpunkt von dem Erwerb des Landeskrankenhauses durch die Stadt betroffen ist. Herr Wiese führt aus, dass bisher in keiner Weise diesbezüglich der Haushalt 2007 des Landkreises Lüneburg betroffen ist. Derzeit bestehen keine Aufträge in diesem Zusammenhang an die Verwaltung. Insgesamt ist dieses Thema zum jetzigen Zeitpunkt eine politische Angelegenheit.

Frau Röckseisen bittet in einer der nächsten Sitzungen über die Kontrollen in Zahnarztpraxen zu berichten.