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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.
ALLRIS - Auszug

26.03.2008 - 6 Oldtimerzugbahnhof im GI Lüneburg-Süd - Erstell...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Diskussionsverlauf:

Herr Mentz stellt kurz den aktuellen Sachstand vor und berichtet, dass der in der Vorlage vorgestellte Finanzierungsplan für die Konzeptstudie nicht umgesetzt werden kann, da sowohl der Verein Naherholung im Umland Hamburg e.V. als auch die Stadt Lüneburg eine Beteiligung an den Kosten der Konzeptstudie ausgeschlossen haben.

 

KTA Barufe stellt fest, dass er dieses Projekt auch unter den geänderten Bedingungen hinsichtlich der Finanzierung der Konzeptstudie für außerordentlich wichtig erachte. Der Landkreis solle dieses Projekt mit kreisweiter Bedeutung weitestgehend unterstützen.

 

SGBM Stebani stellt auf Anfrage von Herrn Exner fest, dass in keiner Weise daran gedacht ist, das GI Lüneburg-Süd in eine touristische Nutzung umzuwandeln. Fakt ist aber, dass die betroffenen Flächen bis auf eine Restfläche des Landkreises im Eigentum zweier Investoren stehen, die in ihrem Bereich eine entsprechende Nutzung umsetzen wollen. Als Alternativstandort für einen Oldtimerzugbahnhof sei das Eisenbahnausbesserungswerk in Bleckede ins Auge gefasst, aber aufgrund der Entfernung zu Lüneburg verworfen worden.

Herr Stebani stellt weiter fest, dass die Stadt Lüneburg zugesagt hat, sich an den der Konzeptstudie folgenden Investitionskosten mit einem namhaften Betrag zu beteiligen.

 

Herr Enkelmann stellt fest, dass die Wirtschaftsförderungs GmbH in die Planungen einbezogen ist und die vorgesehene Parallelnutzung aus seiner Sicht dort möglich ist.

 

KTA Fricke und KTA Heinrichs befürworten eine finanzielle Beteiligung des Landkreises an der Konzeptstudie sowie an den Investitionskosten stellen aber übereinstimmend fest, dass daraus keine laufenden Zuschussverpflichtungen für den Landkreis entstehen dürfen

 

Es wird zugesagt, dass den Mitgliedern des Ausschusses jeweils ein Exemplar der vorliegenden Vorstudie übersandt wird.

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Beschluss

Beschluss:

Für die Erstellung einer Konzeptstudie aus touristischer und (bahn-)technischer Sicht für das Projekt „Oldtimerzugbahnhof“ werden der Samtgemeinde Ilmenau bis zu 15.000 EUR aus der Haushaltsstelle 02.7901.9820 (Förderung von Planungsleistungen und Projekten im Rahmen der Ziel 1 – Förderung) zur Verfügung gestellt.

Hierbei werden die Kosten der Konzeptstudie jeweils von der Samtgemeinde Ilmenau, dem Förderfonds der Metropolregion Hamburg und dem Landkreis Lüneburg zu gleichen Teilen übernommen.

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Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis: einstimmig

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