03.11.2008 - 5 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2009; Produk...

Diskussionsverlauf:

BOR’in Opalka erläutert die Produktziele und Haushaltsansätze des Fachdienstes Bauen. Insbesondere wirbt sie für das Ziel, in 2009 eine Broschüre zur Unterstützung und Begleitung in der Beratung von Denkmaleigentümern und Planern zu erstellen. Für das kommende Jahr wird von einer gleich bleibenden Zahl von Bauanträgen ausgegangen. Ein deutlicher Rückgang ist dagegen bei den Bauvoranfragen und den Baumitteilungen festzustellen. Die Niedersächsische Bauordnung soll noch einmal überarbeitet und an die Musterbauordnung angepasst werden. Im Ergebnis fielen weitere Genehmigungsvorbehalte weg. Damit einhergehend droht die Zahl der Baurechtsverstöße weiter zuzunehmen.

KTA Stielke wundert sich, dass bei gleichbleibenden Antragszahlen, wie auf Seite 305 des Haushaltsplans dargestellt, auf Seite 306 ein Rückgang der einzunehmenden Genehmigungsgebühren angenommen wird. KOAR Wiegert erklärt, dass es sich beim Ansatz 2008 um eine Planzahl handelt und der Haushaltsansatz 2009 nach den tatsächlichen Gebühreneinnahmen hochgerechnet sei.

Die Erstellung einer Informationsbroschüre für Denkmaleigentümer und Planer wird vom Ausschuss mehrheitlich befürwortet.

Beschluss:

Die zum Ziel gesetzte Erstellung einer Broschüre zur Unterstützung und Begleitung in der Beratung von Denkmaleigentümern und Planern wird befürwortend zur Kenntnis genommen.