18.11.2008 - 5 Haushalt 2009 - Produktziele und Haushaltsansät...

Diskussionsverlauf:

Einleitend präsentiert KOAR Beyer die seit der letzten Sitzung eingetretenen wesentlichen Änderungen.

Diese betreffen zum einen den Ansatz für die Heizkosten. Derzeit sinken die Ölpreise. Zeitversetzt ist erfahrungsgemäß auch mit einer Senkung der Gaspreise zu rechnen. Der Ansatzerhöhung bei den Heizkosten lag die Annahme einer Preissteigerung in 2008/2009 von insgesamt 40 % zugrunde. Tatsächlich sind die Gaspreise in 2008 um 35 % angehoben worden. Bei einer angenommenen Preissenkung im 2. Halbjahr 2009 um 20 % würde sich für das Planjahr eine Einsparung von 10 % realisieren lassen. Die Gebäudewirtschaft hat die Ansätze jetzt mit einer entsprechend reduzierten Preissteigerung von 25 % gegenüber den Rechnungsergebnissen 2006/2007 neu kalkuliert. Dies macht gegenüber der bislang angenommen Steigerung von 40 % eine Reduzierung um 15 % aus. Danach kann der bisherige Ansatz um 165.000 € auf nunmehr 1.405.100 € gekürzt werden. Dies entspricht einem neuen m²-Ansatz für die Heizung von 7,01 €. Die Gesamtbewirtschaftungskosten sinken damit von derzeit 18,64 €/m² Bruttogeschossfläche (BGF) auf 17,82 €/m² BGF. Entsprechend wird auch das aus dem Handlungsschwerpunkt 1.2 abgeleitete Produktziel der Festschreibung der Bewirtschaftungskosten auf 17,82 €/m² BGF korrigiert.

Zum anderen ist jetzt entschieden, dass die Künstlerstätten vom Land neu konzeptioniert werden. Angestrebt wird eine Anbindung an die Universitäten. Die erwartete Zuwendung für eine Verlagerung der Künstlerstätte Bleckede ist damit unrealistisch, so dass der Gesamtansatz von 240.000 € aus dem Investitionsprogramm im Haushaltsplanentwurf herausgenommen wird.

Zum besseren Verständnis des Teilergebnisplans wird eine weitere Aufschlüsselung der Kostenarten verteilt, die auch dem Protokoll beigelegt ist. In der Sitzung im einzelnen vorgestellt und dem Protokoll beigelegt sind weiter Übersichten der noch anhängigen Anträge und Vorhaben, die wegen der nur begrenzt zur Verfügung stehenden Mittel in 2009 nicht aus der Kreisschulbaukasse (KSBK) finanziert werden können und daher aufgeschoben werden müssen. Die spätere Umsetzung erfolgt dann nach schulfachlicher Prioritätensetzung.

In Anschluss an die Präsentation der wesentlichen Änderungen werden einzelne Punkte weiter diskutiert.

Auf Nachfrage von KTA Brühl-Sasse und KTA Stilke bestätigt KOAR Beyer, dass es sich bei den festgeschriebenen Bewirtschaftungskosten um einen Durchschnittswert aller kreiseigenen Liegenschaften handelt. Die Gesamtansätze werden entsprechend dem Alter und Unterhaltungszustand der Gebäude weiter auf die einzelnen Liegenschaften verteilt. Die tatsächlichen Verbräuche werden regelmäßig liegenschaftsbezogen erfasst und ausgewertet. Mit den so gewonnenen Erkenntnissen ist eine gezielte Sanierungsplanung und Prioritätensetzung möglich. Parallel dazu werden im Zuge der Erarbeitung von Energiebedarfsausweisen Schwachstellenanalysen durchgeführt und Sanierungsempfehlungen abgegeben.

Bezogen auf die Übersicht der von den Schulen angemeldeten Investitionsbedarfe, insbesondere der Berufsbildenden Schulen hinterfragt KTA Perschel, inwieweit diese Anmeldungen von der Verwaltung auf ihre Notwendigkeit hin überprüft werden. KVD Maul verweist auf die Zuständigkeit des Fachdienstes Schulen und Kultur, der die schulfachliche Bedarfsprüfung durchführt und die Ergebnisse mit dem  Schulausschuss kommuniziert. KOAR Beyer weist ergänzend auf die Schulbauhandreichungen hin, die als Entscheidungshilfe für die Bedarfsprüfung herangezogen werden. Daneben steht besonders für die Bedarfsprüfung im berufsbildenden Bereich auch die Landesschulbehörde beratend zur Seite.

KTA Perschel betont noch einmal die Dringlichkeit einer Entscheidung über den Kunstraum in Embsen. An der Fassade, an der der neue Kunstraum angebaut werden könnte, besteht dringender Sanierungsbedarf. Die Fassade ist noch einfachverglast, hohe Energieverluste sind die Folge. Im Hinblick auf den möglichen Anbau wird die notwendige Sanierung immer wieder aufgeschoben. Über die Dringlichkeit der Entscheidung besteht im Ausschuss Einigkeit. Sobald das vorliegende Schulgutachten abschließend ausgewertet und die Schulraumstruktur aller kreiseigenen Schulen geregelt ist muss vorrangig über den Anbau des Kunstraumes in Embsen entschieden werden. Wenn er nach schulfachlicher Beurteilung benötigt wird, wird angebaut, ansonsten wird die Fassade saniert.

Die Produktziele und Haushaltsansätze der Verwaltung werden mit den vorgetragenen Änderungen vom Ausschuss zustimmend zur Kenntnis genommen.

Beschluss:

Die Produktziele und Haushaltsansätze der Verwaltung werden mit der von der Verwaltung vorgetragenen Ansatzreduzierung bei den Heizungskosten, der sich daraus ergebenden Änderung des Produktziels zur Festschreibung der Bewirtschaftungskosten und dem Wegfall des Ansatzes für die Verlagerung der Künstlerstätte Bleckede zustimmend zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:    - einstimmig –