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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.
ALLRIS - Auszug

26.08.2003 - 7 Ergebnisse der Unfallkommission 2003

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Diskussionsverlauf:

Der Geschäftsführer der Unfallkommission, Herr Mews trägt vor, dass bei den Unfallhäufungen der Trend insgesamt positiv sei und erläutert das anhand einiger Beispiele.

 

LR Fietz weist darauf hin, dass dies der Fall sei, obwohl die Einwohnerzahl in Stadt und Landkreis im letzten Jahrzehnt erheblich zugenommen hat.

 

In Bezug auf den starken Motorradverkehr an Wochenenden auf der B 195 fragt LR Fietz, ob die Kriterien erfüllt seien, den Motorradverkehr, wie auf der Westseite der Elbe, an Wochenenden einzuschränken. Dabei gehe es primär darum, die vielen Unfälle zu vermeiden. Allerdings sei auch den Anwohnern und den übrigen Verkehrsteilnehmern die „Raserei“ nicht mehr zuzumuten. Des weiteren könne aber auch der Tourismus darunter leiden.

Herr Mews bestätigt diesen Eindruck und sieht die Kriterien als erfüllt an.

 

KTA Fricke spricht die Geschwindigkeitsbeschränkungen an Schulen an. Er stellt die Frage, ob diese auch zeitlich begrenzt werden könnten. Laut Herrn Mews könnte dies mit einer etwas teureren „Klappbeschilderung“ geschehen. Jedoch müssten diese dann von Dritten bedient werden. Dies könne aber nur an klassifizierten Straßen geschehen.

 

LR Fietz fragt nach der elektronischen Geschwindigkeitsanzeige, die an Ortseingängen gelegentlich aufgestellt werden. Laut Herrn Mews haben diese Einrichtungen eine überaus positive Wirkung.

 

KTA Körner fragt nach der 30 km/h – Beschilderung in Oedeme. Man will diese wohl wieder aufheben. Herr Mews gibt Auskunft, dass das eine Einzelentscheidung sei und nichts mit den Aufgaben der Unfallkommission zu tun hat.

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Beschluss

Beschluss:

Die Ausführungen zu den Ergebnissen der Unfallkommission werden zur Kenntnis genommen.

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Abstimmungsergebnis

Werks- und Straßenbauausschuss vom 26.08.2003:

Abstimmungsergebnis: einstimmig

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