25.11.2009 - 5 Einbringung Infrastrukturvermögen als Sonderver...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Sitzung:
-
Betriebs- und Straßenbauausschuss
- Gremium:
- Betriebs- und Straßenbauausschuss
- Datum:
- Mi., 25.11.2009
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Vorlageart:
- Berichtsvorlage (SBU)
- Federführend:
- Betrieb Straßenbau und -unterhaltung
- Bearbeitung:
- Jens-Michael Seegers
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Diskussionsverlauf:
BL Ruth berichtet, dass die Sonderprüfung zum
Einbringungsvorgang des Infrastrukturvermögens (zum 01.01.2009) abgeschlossen
sei.
BL Ruth überreicht dazu einen Kurzbericht mit den
wichtigsten Ergebnissen. Insgesamt wurden drei Prüfungsbemerkungen des
Wirtschaftsprüfers festgestellt. Alle Prüfungsbemerkungen sind noch während der
Prüfungsphase ausgeräumt worden.
KTA Pfeiffer fragt, ob bei dem Einbringungsvorgang
geflossene Zuschüsse berücksichtigt wurden.
Bereichsleiter Rux bestätigt, dass neben den Zuschüssen nach
GVFG auch frühere Zuweisungen nach dem Finanzausgleichsgesetz sowie Anteilsfinanzierungen
von Gemeinden und sonstigen Trägern (z. B. nach SLA) in den ausgewiesenen
Sonderposten enthalten sind.
KTA Fricke stellt fest, dass der Berichtsinhalt zur
Kenntnis genommen wird.
Beschluss
Beschluss:
Kein Beschluss notwendig, da Berichtsvorlage.
