Berichtsvorlage - 2025/233

Berichtsvorlage - Beschlussfassung nicht erforderlich.

Die Erarbeitung der Erwiderungen auf die eingegangenen ca. 1.400 Stellungnahmen konnte nahezu abgeschlossen werden. Nach Abwägung dieser Erwiderungen mit den vorgebrachten Argumenten durch die Planfeststellungsbehörde, soll Ende September der Erörterungstermin stattfinden.

In der Sitzung wird zum aktuellen Verfahrensstand berichtet.

a) für die Umsetzung der Maßnahmen: ______________€

 

b) an Folgekosten:    ______________€

 

c) Haushaltsrechtlich gesichert:

 

 

   im Haushaltsplan veranschlagt

 

   durch überplanmäßige/außerplanmäßige Ausgabe

 

   durch Mittelverschiebung im Budget

   Begründung:

 

   Sonstiges:

 

d) mögliche Einnahmen:

 wenn ja, umsatzsteuerliche Relevanz der Einnahmen:

 

   ja

 

   nein

 

   klärungsbedürftig

Was für eine Klimawirkung hat das Vorhaben?

 

stark positive Klimawirkung

 

positive Klimawirkung

 

keine oder geringe Klimawirkung

 

negative Klimawirkung

 

stark negative Klimawirkung

 

 

Ergebnis des KlimaChecks (in Tabellenform) einfügen: