Berichtsvorlage - 2025/321

Berichtsvorlage - Beschlussfassung nicht erforderlich.

Es wird auf den Haushaltsplan- Entwurf 2026 Produkt 511-000 „Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen“ verwiesen.

 

Im laufenden Jahr wird ein wesentlicher Schwerpunkt des Produkts der Abschluss der Neuaufstellung des RROP 2025 sein. Des Weiteren werden in der Funktion als Planfeststellungs- und Anhörungsbehörde das Verfahren zur Elbbrücke Darchau – Neu Darchau abgeschlossen und Anträge auf Planfeststellung mehrerer Kreisverkehre sowie ggf. zur Elbbrücke Lauenburg/Hohnstorf bei Einreichung geprüft und die Verfahren eingeleitet.

 

Die wesentlichen Aufgaben können im Übrigen der Produktbeschreibung entnommen werden.

a) für die Umsetzung der Maßnahmen: ______________€

 

b) an Folgekosten:    ______________€

 

c) Haushaltsrechtlich gesichert:

 

 

   im Haushaltsplan veranschlagt

 

   durch überplanmäßige/außerplanmäßige Ausgabe

 

   durch Mittelverschiebung im Budget

   Begründung:

 

   Sonstiges:

 

d) mögliche Einnahmen:

 wenn ja, umsatzsteuerliche Relevanz der Einnahmen:

 

   ja

 

   nein

 

   klärungsbedürftig

Was für eine Klimawirkung hat das Vorhaben?

 

stark positive Klimawirkung

 

positive Klimawirkung

 

keine oder geringe Klimawirkung

 

negative Klimawirkung

 

stark negative Klimawirkung

 

 

Ergebnis des KlimaChecks (in Tabellenform) einfügen: