Berichtsvorlage - 2025/291

Berichtsvorlage - Beschlussfassung nicht erforderlich.

Im Teilhaushalt 52 Senioren und Behinderte bestehen folgende Produkte:

122-010 Heimaufsicht

311-000 Ausgleichszahlungen des Landes für Leistungen nach dem SGB XII

311-111 HLU (3. Kapitel SGB XII) – lfd. Leistungen innerhalb von Einrichtungen

311-121 HLU (3. Kapitel SGB XII) – einmalige Leistungen an Empf. lfd. Leistungen i. v. E.

311-401 Hilfe zur Gesundheit innerhalb von Einrichtungen

311-501 Hilfe in anderen Lebenslagen

311-601 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung i. v. E. (4. Kapitel SGB XII)

311-800 Hilfe zur Pflege

311-910 Verwaltung der Sozialhilfe

314-000 Ausgleichszahlungen des Landes für Leistungen nach dem SGB IX

314-100 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen

314 910 Verwaltung der Eingliederungshilfe

315-000 Förderung von Pflegeeinrichtungen

321-000 Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

344-000 Hilfe für Heimkehrer und politische Häftlinge

345-000 Landeblindengeld

351-705 Sonstige soziale Angelegenheiten

 

a) für die Umsetzung der Maßnahmen: ______________€

 

b) an Folgekosten:    ______________€

 

c) Haushaltsrechtlich gesichert:

 

 

   im Haushaltsplan veranschlagt

 

   durch überplanmäßige/außerplanmäßige Ausgabe

 

   durch Mittelverschiebung im Budget

   Begründung:

 

   Sonstiges:

 

d) mögliche Einnahmen:

 wenn ja, umsatzsteuerliche Relevanz der Einnahmen:

 

   ja

 

   nein

 

   klärungsbedürftig

Was für eine Klimawirkung hat das Vorhaben?

 

stark positive Klimawirkung

 

positive Klimawirkung

 

keine oder geringe Klimawirkung

 

negative Klimawirkung

 

stark negative Klimawirkung

 

 

Ergebnis des KlimaChecks (in Tabellenform) einfügen: