Beschlussvorlage - 2025/211

 

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Förderrichtlinie „Zuschuss Ferienfahrten“ wird wie in der vorgelegten Form beschlossen.

 

 

 

 

 

 

 

Sachlage:

Die Förderrichtlinie „Zuschuss Ferienfahrten“ gewährt derzeit nur bei Ferienfahrten ab einer Dauer von mindestens 7 Tagen einen Zuschuss. Die aktuelle Praxis zeigt jedoch, dass Ferienfahrten häufig nur für 5 Tage angeboten werden. Um Kindern und Jugendlichen aus finanzschwachen Familien eine Teilnahme an Ferienfahrten zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, die Mindestdauer für die Zuschussgewährung auf 5 Tage zu reduzieren.
Zudem soll der Zuschuss nur einmal jährlich gewährt werden, um eine gerechte Verteilung der Fördermittel sicherzustellen.
Im Rahmen der Überarbeitung wurden kleinere Änderungen vorgenommen. Der Name der Richtlinie wurde aufgenommen und das zugrundeliegende Gesetz ergänzt, um die rechtliche Grundlage darzulegen.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

a)	für die Umsetzung der Maßnahmen:			€
b)	an Folgekosten:			€
c)	Haushaltsrechtlich gesichert:
		x	im Haushaltsplan veranschlagt
			durch überplanmäßige/außerplanmäßige Ausgabe
			durch Mittelverschiebung im Budget
			Begründung:
			Sonstiges:
d)	mögliche Einnahmen: wenn ja, umsatzsteuerliche Relevanz der Einnahmen:
			ja
		x	nein
			klärungsbedürftig

 

 

Klimawirkungsprüfung:

 

Hat das Vorhaben eine Klimarelevanz?

		x	keine wesentlichen Auswirkungen
			positive Auswirkungen (Begründung)
			negative Auswirkungen (Begründung)
		Begründung:

 

Was für eine Klimawirkung hat das Vorhaben?

 

stark positive Klimawirkung

 

positive Klimawirkung

 

keine oder geringe Klimawirkung

 

negative Klimawirkung

 

stark negative Klimawirkung

 

 

Ergebnis des KlimaChecks (in Tabellenform) einfügen: