Berichtsvorlage - 2025/344

Berichtsvorlage - Beschlussfassung nicht erforderlich.

Am 25. und 26.09.2025 hat der Erörterungstermin in der Ritterakademie in Lüneburg stattgefunden. Das Protokoll hierzu befindet sich derzeit noch in der Bearbeitung, wird den Teilnehmenden jedoch zeitnah zur Verfügung gestellt.

Einige Sachverhalte, die u.a. im Erörterungstermin zur Sprache gekommen sind, werden aktuell noch geprüft.

Perspektivisch werden bis Ende des Jahres alle Sachverhalte geprüft sein und es wird an einer Entscheidung gearbeitet. Mit der Entscheidung ist im 1. Quartal 2026 zu rechnen.

In der Sitzung wird ein aktualisierter Zeitstrahl zum Ablauf des Verfahrens sowie eine aktualisierte Kostenschätzung präsentiert.

Diese Kostenschätzung wird der NLStBV im Hinblick auf die NGVFG-Förderung des Projekts zur Vorprüfung zugeleitet.

a) für die Umsetzung der Maßnahmen: ______________€

 

b) an Folgekosten:    ______________€

 

c) Haushaltsrechtlich gesichert:

 

 

   im Haushaltsplan veranschlagt

 

   durch überplanmäßige/außerplanmäßige Ausgabe

 

   durch Mittelverschiebung im Budget

   Begründung:

 

   Sonstiges:

 

d) mögliche Einnahmen:

 wenn ja, umsatzsteuerliche Relevanz der Einnahmen:

 

   ja

 

   nein

 

   klärungsbedürftig

Was für eine Klimawirkung hat das Vorhaben?

 

stark positive Klimawirkung

 

positive Klimawirkung

 

X keine oder geringe Klimawirkung

 

negative Klimawirkung

 

stark negative Klimawirkung

 

 

Ergebnis des KlimaChecks (in Tabellenform) einfügen: