Berichtsvorlage - 2025/293

Berichtsvorlage - Beschlussfassung nicht erforderlich.

Im Fachdienst Umwelt werden die folgenden Produkte bearbeitet:

 

Produkt 122-400 FD Umwelt allgemein (hier sind neben allgemeinen Aufgaben solche ohne eigene Produktbezeichnung zugeordnet):

 

• Aufgaben der Immissionsschutzbehörde
• Aufgaben der Bodenschutzbehörde
• Aufgaben der Waldbehörde
• Aufgaben der Deichbehörde
• Aufsicht über Schornsteinfeger.

Diese Aufgaben sind sog. Kostenträger innerhalb des Produktes.

 

Produkt 537-200 Ordnungsaufgaben nach Abfallrecht

 

Produkt 538-200 Ordnungsaufgaben nach Wasserrecht

 

Produkt 554-000 Naturschutz und Landschaftspflege.

 

Die Produktbeschreibungen, in denen die Aufgaben im Einzelnen beschrieben werden, können dem Haushaltsplanentwurf entnommen werden.

 

Im Folgenden werden die wesentlichen Ansätze erläutert. Auf Details wird in der Sitzung eingegangen.

 

Produkt 122-400

 

Hier wird aufgrund des Ausbaus der Windkraftstandorte im Laufe der nächsten Jahre mit erheblichen Gebühreneinnahmen in insgesamt siebenstelliger Höhe zu rechnen sein. Der Zeitpunkt ist derzeit schwer abschätzbar, da verschiedene Faktoren eine Rolle spielen, u.a.:

 

• Inkrafttreten RROP,
• Staffelung der Antragsverfahren auch im Zusammenhang

 

Daher ist der Ansatzes mit gewissen Risiken verbunden.

 

Gesetzlich wurden die Voraussetzungen geschaffen, alle immissionsschutzrechtlichen Verfahren zukünftig nur noch digital abzuwickeln. Dies ist bereits seit mehreren Jahren Standard im FD Umwelt.

 

Produkt 538-200

 

Das Wassermanagementkonzept IWAMAKO wurde im Jahr 2024 fertiggestellt und zeigt eine Vielzahl von Handlungsmöglichkeiten auf, mit denen der Grundwasserhaushalt gestärkt bzw. von der Nutzung entlastet werden kann. Um diese umzusetzen, müssen verschiedenste Akteure Maßnahmen anstoßen. Über das Wasserforum soll hier ein Anstoß geschaffen werden. Es wurde eine gefördere Stelle geschaffen, um für drei Jahre mit deren Hilfe das Wasserforum zum Kompetenzzentrum auszubauen. Kommunen, Landwirte und andere Stellen sollen zur Maßnahmendurchführung animiert und bei der Umsetzung unterstützt und begleitet werden. Jährlich stehen weiterhin 100.000,- € im Haushalt für die Co-Finanzierung und weitere Maßnahmen zur Verfügung. Insgesamt wurden 4 Ziele in diesem Produkt für das Jahr 2026 formuliert.

 

Produkt 554-000

 

Auch im Bereich Naturschutz wurden wieder 4 Ziele definiert. Diese wurden aus den Vorjahren fortgeschrieben, da es sich im Wesentlichen um Daueraufgaben handelt. Über die Umsetzung wird im Verlaufe der Umweltausschusssitzungen berichtet.

a) für die Umsetzung der Maßnahmen: ______________€

 

b) an Folgekosten:    ______________€

 

c) Haushaltsrechtlich gesichert:

 

 

   im Haushaltsplan veranschlagt

 

   durch überplanmäßige/außerplanmäßige Ausgabe

 

   durch Mittelverschiebung im Budget

   Begründung:

 

   Sonstiges:

 

d) mögliche Einnahmen:

 wenn ja, umsatzsteuerliche Relevanz der Einnahmen:

 

   ja

 

   nein

 

   klärungsbedürftig

Was für eine Klimawirkung hat das Vorhaben?

 

stark positive Klimawirkung

 

positive Klimawirkung

 

keine oder geringe Klimawirkung

 

negative Klimawirkung

 

stark negative Klimawirkung

 

 

Ergebnis des KlimaChecks (in Tabellenform) einfügen: