Berichtsvorlage - 2025/329

Berichtsvorlage - Beschlussfassung nicht erforderlich.

Es wird auf den Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2026 sowie die Vorlage „Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2026“ (VO 2025/302) des Finanzmanagements Bezug genommen.

 

Wie im vergangenen Jahr bereits prognostiziert, werden die Aufwendungen für die Schülerbeförderung im Produkt 241-000 auch in 2026 weiter ansteigen. Diese ergeben sich aus der stetigen Preissteigerung im hvv und der Mindestlohnerhöhungen in der Mietwagenbeförderung

 

Im Produkt 547-000 ist vor allem der Betriebsstart der MOIN für die Kostensteigerungen verantwortlich. Die Ergebnisse der Subunternehmerausschreibung sind, auch durch Vorgaben zum Tarif (TVN) und zur Qualität der einzusetzenden Busse, höher als ursprünglich geplant. Die MOIN hat hohe Anfangsinvestitionen in E-Busse und Infrastruktur, was zu hohen Abschreibungen führt. Der Anteil der Abschreibungen wird sich in den folgenden Jahren noch weiter erhöhen. Aufgrund der Investitionen werden demzufolge die Kreditzinsen bei der MOIN in 2026 nach aktueller Planung rd.1,3 Mio.€ betragen.

 

Die Mobilitäts- und Antriebswende sowie die Auswirkungen der Klimakrise (z. B. kurzfristiger Ausfall des Fährverkehrs) erfordern eine sehr umsichtige und nachhaltige Haushaltsplanung bei gleichzeitig steigenden Investitionen. Nichtsdestotrotz sind nicht immer alle möglichen Eventualitäten planbar. Hier werden langfristige Lösungen erarbeitet, die auch in Zukunft finanzielle Planungssicherheit bringen sollen. Die MOIN soll in der Zukunft für eine resiliente und nachhaltige Mobilität stehen, hierfür sind aktuell massive Anfangsinvestitionen nötig – welche in den letzten Jahrzehnten verschleppt wurden.

 

a) für die Umsetzung der Maßnahmen: ______________€

 

b) an Folgekosten:    ______________€

 

c) Haushaltsrechtlich gesichert:

 

 

   im Haushaltsplan veranschlagt

 

   durch überplanmäßige/außerplanmäßige Ausgabe

 

   durch Mittelverschiebung im Budget

   Begründung:

 

   Sonstiges:

 

d) mögliche Einnahmen:

 wenn ja, umsatzsteuerliche Relevanz der Einnahmen:

 

   ja

 

   nein

 

   klärungsbedürftig

Was für eine Klimawirkung hat das Vorhaben?

 

stark positive Klimawirkung

 

positive Klimawirkung

 

keine oder geringe Klimawirkung

 

negative Klimawirkung

 

stark negative Klimawirkung

 

 

Ergebnis des KlimaChecks (in Tabellenform) einfügen: