Berichtsvorlage - 2025/351

Berichtsvorlage - Beschlussfassung nicht erforderlich.

Auf den Entwurf des Haushaltsplans für das Jahr 2026 (Seiten 108-113) sowie die Vorlage „Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2026“ wird Bezug genommen.

 

In dem Produkt 122-200 Führerschein- und Fahrerlaubnisangelegenheiten sind für das Jahr 2026

Erträge in Höhe von	546.600 €	und
Aufwendungen in Höhe von	818.500 €	veranschlagt.
Es ergibt sich ein ordentliches Ergebnis von	-271.900 €

 

Für das Produkt 122-300 Kraftfahrzeugwesen werden 2026

Erträge in Höhe von	1.688.300 €	und
Aufwendungen in Höhe von	1.017.200 €	veranschlagt.
Es ergibt sich ein ordentliches Ergebnis von	671.100 €

 

a) für die Umsetzung der Maßnahmen: ______________€

 

b) an Folgekosten:    ______________€

 

c) Haushaltsrechtlich gesichert:

 

 

   im Haushaltsplan veranschlagt

 

   durch überplanmäßige/außerplanmäßige Ausgabe

 

   durch Mittelverschiebung im Budget

   Begründung:

 

   Sonstiges:

 

d) mögliche Einnahmen:

 wenn ja, umsatzsteuerliche Relevanz der Einnahmen:

 

   ja

 

   nein

 

   klärungsbedürftig

Was für eine Klimawirkung hat das Vorhaben?

 

stark positive Klimawirkung

 

positive Klimawirkung

 

keine oder geringe Klimawirkung

 

negative Klimawirkung

 

stark negative Klimawirkung

 

 

Ergebnis des KlimaChecks (in Tabellenform) einfügen: