Beschlussvorlage - 2026/064

Die Förderrichtlinie wird in der vorliegenden Fassung vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltes beschlossen.

Der Kreistag hat in seiner Sitzung vom 10.12.2025 dem Antrag 2025/386 der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen und CDU zugestimmt.

Der Beschluss umfasst die Einrichtung eines Förderfonds für energetische Sanierung, welcher ab dem Haushaltsjahr 2026 zunächst mit jährlich 300.000 Euro ausgestattet wird.

 

Der Fachdienst Klimaschutz/Kreisentwicklung/Wirtschaft hat entsprechend des Beschlusses einen Entwurf der Förderrichtlinie erarbeitet. Der Entwurf wird im Ausschuss für Klimaneutralität 2030 vorgestellt.

 

Die Anlage I stellt den aktuellen Stand der technischen Mindestanforderungen an die förderfähigen Sanierungsmaßnahmen dar. Die Anlage kann bei verändertem Sachverhalt (z.B. Veränderung der Richtlinie BEG EM) durch die Verwaltung angepasst werden.

a) für die Umsetzung der Maßnahmen: 300.000 €

 

b) an Folgekosten: jährlich 300.000  €

 

c) Haushaltsrechtlich gesichert:

 

 

  im Haushaltsplan veranschlagt

 

  durch überplanmäßige/außerplanmäßige Ausgabe

 

  durch Mittelverschiebung im Budget

   Begründung:

 

  Sonstiges:

 

d) mögliche Einnahmen:

 wenn ja, umsatzsteuerliche Relevanz der Einnahmen:

 

  ja

 

  nein

 

  klärungsbedürftig

Was für eine Klimawirkung hat das Vorhaben?

 

stark positive Klimawirkung

 

positive Klimawirkung

 

keine oder geringe Klimawirkung

 

negative Klimawirkung

 

stark negative Klimawirkung

 

 

Ergebnis des KlimaChecks (in Tabellenform) einfügen:

Gesamtergebnis des KlimaChecks:  Teilergebnis(se) des KlimaChecks:

++

Starke positive Klimawirkung!  Strategie (++)