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ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Wirtschafts- und Finanzplan für den Betrieb Straßenbau und -unterhaltung 2011

Status:: Vorlage abgeschlossen

Vorlageart:: Beschlussvorlage (SBU)

Federführend:: Betrieb Straßenbau und -unterhaltung

Bearbeitung:: Jens-Michael Seegers

Verantwortlich:: Ruth, Robert

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Betriebs- und Straßenbauausschuss	Beratung
	30.11.2010	Betriebs- und Straßenbauausschuss	ungeändert beschlossen	NA
● Erledigt		Kreistag	Entscheidung
	20.12.2010	Kreistag	ungeändert beschlossen	NA

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

1. Der Wirtschaftsplan 2011 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen;

2. der Betriebs- und Straßenbauausschuss beschließt den Finanzplan 2011 und gibt diesen dem Kreistag zur Kenntnis

Sachverhalt

Sachlage:

Für den Eigenbetrieb Straßenbau und unterhaltung ist für das Wirtschaftsjahr 2011 ein Wirtschafts- und Finanzplan aufzustellen.

Sämtliche Informationen und Finanzdaten sind dem Wirtschafts- und Finanzplan zu entnehmen.

Allgemeine Erläuterungen zum Erfolgs- und Vermögensplan:

Erfolgsplan:

Durch die Übernahme des Infrastrukturvermögens (Straßen, Radwege, Technische Bauwerke, Grundstücke) waren gegenüber den Wirtschaftsjahren 2002 bis 2008 bereits 2009 erhebliche zusätzliche Erträge und Aufwendungen im Erfolgsplan auszuweisen. Die Erläuterungen hierzu sind der Vorlage zum Wirtschaftsplan 2009 (Vorlage 2008/224) zu entnehmen.

Die Summe der Erlöse und der Aufwendungen für 2011 beträgt jeweils insgesamt 10.667.000.

Die Zuweisung des Landkreises wird gegenüber dem Vorjahr 2010 um 100.000 von 7.802.000 auf 7.902.000 erhöht. Die Erhöhung der Zuweisung soll der zusätzlichen Unterhaltung und Reparatur von Radwegen zugute kommen.

Von der Zuweisung des Landkreises fließen die Zinsen und Tilgung für das Innere Darlehen sowie die Erstattung für die Inanspruchnahme für Serviceleistungen des Landkreises (EDV, Personalabrechnungen u.s.w.) in Gesamthöhe von rd. 3,14 Mio EURO wieder an den Landkreis zurück.

Für 2011 ergeben sich Mehraufwendungen sowie Mindererträge, die trotz der Erhöhung der Zuweisung des Landkreises nur mit äußersten Bemühungen auszugleichen waren.

Im Einzelnen:

1. Die Personalkosten steigen um 28.000 (durch Tarifsteigerungen, nicht beeinflussbar);

2. die Abschreibungen steigen um 86.000, nicht beeinflussbar;

3. die Aufwendungen für Unterhaltung und Instandsetzung steigen um 207.000 (107.000 durch Winterfolgeschäden aus 2010, nicht aufschiebbar). Weitere Winterfolgeschäden mit einem Volumen von 100.000 müssen wegen der angespannten Finanzsituation sogar auf 2012 verschoben werden. Zusätzlich werden für 100.000 weitere Radwegereparaturen durchgeführt.

Insgesamt machen allein diese Positionen einen Mehraufwand von 321.000 gegenüber 2010 aus.

Die gegenüber 2010 zu verkraftende Mehrbelastung wird wie folgt aufgefangen:

1. geringere Zinsbelastung für Darlehen 88.000

2. geringere Transferaufwendungen 121.000

3. Erhöhung der Zuweisung des Landkreises 100.000

Vermögensplan:

Betrieb- und Geschäftsausstattung

Nachdem die im Geschäftsjahr 2006 begonnene Reinvestitionsphase der Ersatzbeschaffungen von Großgeräten (LKW, Unimog) mit dem Geschaftsjahr 2009 im wesentlichen abgeschlossen war, wird die Beschaffung für Winterdienstgeräte, Schmalspurgeräteträger und Kolonnenfahrzeuge mit einem Investitionsvolumen von 245.000 im Geschäftsjahr 2011 fortgesetzt. 5.000,- werden für Betriebs- und Geschäftsausstattung benötigt. Insgesamt ergibt sich ein Finanzierungsbedarf von 250.000 (Vorjahr 280.000).

Straßenbau:

Insgesamt 2.500.500,- sind für Straßenbaumaßnahmen und Grunderwerb vorgesehen:

1. 3. und letzter Bauabschnitt K 8 584.500,- Eigenanteil 129.000,-

2. Grunderwerb Radweg K 8 25.000,- Eigenanteil 0,-

3. Ausbau K 53 Scharnebeck Bullendorf 1.608.000,- Eigenanteil 488.000,-

4. Sanierung K 37 Wendisch Evern Lüneburg 176.000,- Eigenanteil 176.000,-

5. Ingenieurleistungen K 35, K 26, K33 107.000,- Eigenanteil 107.000,-

Gesamt 2.500.500,- Eigenanteil 900.000,-

Zusätzlich werden auf der Ausgabenseite die Tilgungsanteile für das Innere Darlehen in Höhe von 1.575.000,- und für das Darlehen der NordLB in Höhe von 121.000 ausgewiesen.

Verpflichtungsermächtigungen:

Für den Bau der Elbbrücke Darchau Neu Darchau wird im Vermögensplan eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 40.300.000, davon für die Elbbrücke 32.300.000,- (wie 2010), verteilt auf die Jahre 2012 bis 2014 veranschlagt. Enthalten sind im Gesamtbetrag die Baukosten für den Bau der Umgehungsstraße Neu Darchau in Höhe von 8.000.000.

Die Finanzierung dieser Verpflichtungsermächtigungen ist im Finanzplan, ebenfalls verteilt auf die Jahre 2012 bis 2014 dargestellt.

Stellenplan:

Für den Stellenplan 2011 ergeben sich keine Veränderungen.