Beschlussvorlage (SBU) - 2010/361

Beschlussvorschlag:

Die Prioritätenliste für weitere dringende Sanierungsmaßnahmen wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Sachlage:

Aufgrund der Dringlichkeit von Straßensanierungen (siehe auch Bereisung von verschiedenen Kreisstraßen durch den Werks- und Straßenbauausschuss am 07.10.2004) ist erstmals für 2005 eine Prioritätenliste erstellt worden. Am 19.06.2007 fand eine weitere Bereisung der Kreisstraßen durch den Werks- und Straßenbauausschuss statt. Die Prioritätenliste ist entsprechend der Dringlichkeit von Straßensanierungen erweitert worden.

Die Reihenfolge der Dringlichkeit wurde nach den Kriterien

·         Substanzerhaltung

·         Unfallgefährdung und

·         Verkehrsbelastung

festgelegt.

Auch hier ist zu befürchten, dass bei einer weiteren Verschiebung der dringenden Sanierungsmaßnahmen auf spätere Wirtschaftsjahre der Substanzverlust immer weiter fortschreitet.

Im Einzelnen:

Die Sanierungsmaßnahmen in der Prioritätenliste ab 2012 unter laufender Nummer 5, 6, 8 und 9 sind neu aufgenommen worden.

Die Erweiterung der Prioritätenliste um diese vier Maßnahmen ist zunächst ungewöhnlich, war aber dringend notwendig. Die Gründe sind in erster Linie auch auf den strengen Winter 2009/2010 zurück zu führen.

Weitere Einzelheiten werden in der Sitzung vorgetragen.

Finanzielle Auswirkungen:

Die in der Prioritätenliste aufgeführten Baukosten werden je nach Verfügbarkeit der Finanzmittel in den jeweiligen Wirtschaftsjahren ausgewiesen.