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ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Konstituierung des Kreistages; Besetzung der Ausschüsse des Kreistages gemäß § 71 NKomVG und der Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften gemäß § 73 NKomVG

Status:: Vorlage abgeschlossen

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: Büro des Landrats/ Presse und Öffentlichkeitsarbeit

Bearbeitung:: Sigrid Ruth

Verantwortlich:: Sigrid Ruth

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Kreistag	Entscheidung
	20.12.2011	Kreistag	geändert beschlossen	NA

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die Besetzung der folgenden Gremien wird wie angegeben festgestellt:

1. Ausschuss für Erneuerbare Energien, Raumordnung und Klimafolgenanpassung:

a. KTA Antje Aden-Meyer (SPD/GRÜNE-Gruppe) scheidet aus.

Nachfolger ist KTA Björn Adam.

b. 3 Beratende Mitglieder sowie Stellvertreter

Ø 2 SPD/GRÜNE-Gruppe

Ø 1 CDU/RRP-Fraktion

Ordentliches Mitglied

Stellvertreter

Vorschlag Gruppe SPD/Grüne

N.N.*

Vorschlag Gruppe SPD/Grüne

N.N.*

Vorschlag CDU/RRP

N.N.*

2. Ausschuss für Partnerschaft und Kultur

1 Beratendes Mitglied sowie Stellvertreter

Ordentliches Mitglied

Stellvertreter

Verein für Internationale Partnerschaften

Christa Krüger

Am Hagenacker 35,

21407 Deutsch Evern

Erich Scheunemann,

Bleckengrund 2f,

21335 Lüneburg

3. Ausschuss für Soziales und Gesundheit

Ordentliches Mitglied

Stellvertreter

Vorschlag SPD/GRÜNE

Psychiatrische Klinik Lüneburg

Dr. Angela Schürmann

Chefärztin PK I

Dr. Sebastian Stierl

Ärztlicher Direktor PKL

Vorschlag FDP/Die Unabhängigen

Karin-Ose Röckseisen

Am Hang 9

21379 Scharnebeck

Hans-Joachim Barufe

Pinnekuhl 7

21388 Soderstorf

4. Ausschuss für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 und Verbraucherschutz

Ordentliches Mitglied

Stellvertreter

Vorschlag Gruppe SPD/Grüne

BUND Regional Verband Elbe-Heide

Günther Schulze

Schäfer-Ast-Str. 16

21449 Radbruch

Dieter Liehmann

In der Stube 12

21365 Adendorf

Vorschlag Gruppe SPD/Grüne

NABU

Regina Allmer

Am Springintgut 32

21339 Lüneburg

Regina Reisner

Im Häcklinger Dorf 5

21335 Lüneburg

Vorschlag Gruppe SPD/Grüne

ABL (Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft)

Reinhart Günzel

Auf dem Meere 7

21335 Lüneburg

Annemarie Volling

AbL-Büro Heiligengeiststr. 28

21335 Lüneburg

5. Ausschuss für Wirtschaft, Touristik, Verkehrsplanung und ÖPNV

Ordentliches Mitglied

Stellvertreter

Vorschlag SPD/GRÜNE

Leuphana Universität Lüneburg

Dr. Martin Pries

Dr. Andreas Utsch

Vorschlag SPD/GRÜNE

Kreishandwerkerschaft Lüneburger Heide

Dr. Rüdiger Jeske

Bettina England

Vorschlag SPD/GRÜNE

WLG (Wirtschaftsförderungs GmbH)

Jürgen Enkelmann

Gerhard Voigts

Vorschlag SPD/GRÜNE

ADFC (Allgemeiner Deutscher Fahrradclub, Kreisverband Lüneburg)

Tobias Neumann, Hohe Luft 19,

21337 Lüneburg

Günter Kletti

Agnes-Karll-Str. 26

21409 Embsen

Vorschlag FDP/Die Unabhängigen

IHK (Industrie- und Handelskammer

Lüneburg-Wolfsburg

Dr. Martin Exner

Harald Kaether

6. Sportausschuss

Ordentliches beratendes Mitglied ist auf Vorschlag SPD/GRÜNE-Gruppe

der Kreissportbund, vertreten durch Werner Nack, Dorfstraße 26, 21365 Adendorf

Als Vertreter wird Irene Imelmann, Gorch-Fock-Weg 8, 21365 Adendorf benannt.

7. Jugendhilfeausschuss

Ordentliches Mitglied (bereits im Kreistag am 21.11.2011 festgestellt)	Vertreter am 20.12.2011 festzustellen.
KTA Matthias Hoffmann	N.N.*
KTA Meike Völker	N.N.*
KTA Nicole Ziemer	N.N.*

Vertreter der Jugendhilfe

Ordentliches Mitglied (bereits im Kreistag am 21.11.2011 festgestellt)

Vertreter am 20.12.2011 festzustellen

Monika Montz

Annette Piechota

Am Osterberg 4, 21379 Rullstorf

Beratende Mitglieder:

Auf Vorschlag des Nds. Städte- und Gemeindebundes, Kreisverband Lüneburg vorbehaltlich der Änderung der Satzung des Jugendamtes

Samtgemeindebürgermeister

Helmut Völker

Samtgemeinde Amelinghausen

Lüneburger Str. 50

21385 Amelinghausen

Bürgermeister Jens Böther

Stadt Bleckede

Lüneburger Str. 2a

21354 Bleckede

Ausländische Interessen

Integrationsbeirat

Ordentliches Mitglied

N.N.*

Integrationsbeirat

Stellvertreter

N.N.*

8. Schulausschuss

10 stimmberechtigte nicht dem Kreistag angehörende Mitglieder sowie Vertreter

Bezeichnung

Ordentliches Mitglied

Vertreter/in

1 Lehrkraft

allgemeinbildende Schulen

Joachim Seemann

Gymnasium Oedeme

Wohnhaft: Hollenmoor 20

21406 Melbeck

1. Michelle Jensen

Grund- und Hauptschule Embsen

Wohnhaft: Vor dem Neuen Tore 23

21339 Lüneburg

2. Ulrich Welle

Realschule Embsen

Wohnhaft: Bei den Teichen 15

21339 Lüneburg

1 Lehrkraft

berufsbildende Schulen

Jürgen Hesse, BBS III

Wohnhaft: Fontanering 9

21391 Reppenstedt

1. Klaus Bühring, BBS II

Wohnhaft: Langenstraße 42

21339 Lüneburg

2. Regina Rydzyk, BBS II

Wohnhaft: Helene-Lange-Str. 71

21337 Lüneburg

1 Schülerin oder Schüler

allgemeinbildende Schulen

Johann Schuppe,

Rudolf-Steiner-Schule

Wohnhaft: Am Weiher 5

21339 Lüneburg

Noch nicht benannt

1 Schülerin oder Schüler

berufsbildende Schulen

Noch nicht benannt

2 Elternvertreter

allgemeinbildende und

berufsbildende Schulen

KER konnte nur 2 Vertreter für allgemeinbildende Schulen wählen

allgemeinbildende Schulen:

1. Martin Boeing

Wohnhaft: Osterberg 3

21406 Melbeck

2. Dietmar May

Grundschule Melbeck

Wohnhaft: Berliner Ring 66

21406 Melbeck

Batja Schädel

Wohnhaft: Grasweg 2

21407 Deutsch Evern

Gertrud Brunotte-Schütte

Wohnhaft: Kuhstraße 8

21379 Echem

2 Vertreter des

Arbeitgeberverbandes

1. Wilfried Faltin

Kreislehrlingswart der Kreishandwerkerschaft Lüneburger Heide

Auf dem Papenstein 28

21385 Amelinghausen

2. Thomas Perczynski

Geschäftsführer der W. Marwitz Textilpflege GmbH

Theodor-Marwitz-Str. 1

21337 Lüneburg

1. Achim Aschenbrenner

Kreishandwerksmeister der Kreishandwerkerschaft

Lüneburger Heide

In der Marsch 7a

21339 Lüneburg

2. Manfred Gocht

Personalleiter der Johnson Controls Interiors GmbH & Co. KG

Lüner Rennbahn 13

21339 Lüneburg

2 Vertreter der

Arbeitnehmer

1. Horst-Peter Dillmann

Hopfengarten 17

21337 Lüneburg

2. Frauke Schachtschneider

Rohstorf 48

21397 Vastorf

Noch nicht benannt

Sachverhalt

Sachlage:

In der konstituierenden Kreistagssitzung am 21. November 2011 konnten nicht alle Ausschüsse abschließend besetzt werden. Auf die Sitzungsvorlage 2011/268 wird verwiesen. Die Besetzungsliste vom 20.11.2011 zu Vorlage Nr. 2011/268 ist als Anlage beigefügt. Die namentliche Feststellung der Mitglieder soll in der Kreistagssitzung am 20.12.2011 erfolgen. Im Wesentlichen handelt es sich um die beratenden und sonstigen stimmberechtigten Mitglieder in den Ausschüssen. Außerdem teilt die SPD/GRÜNE-Gruppe eine Korrektur für den Ausschuss für Erneuerbare Energien, Raumordnung und Klimafolgenanpassung mit. Protokolliert ist als Mitglied KTA Antje Aden-Meyer. Mitglied soll aber nach Mitteilung der SPD/GRÜNE-Gruppe KTA Björn Adam werden. Weitere Einzelheiten ergeben sich aus dem Beschlussdokument dieser Vorlage.

Zur Erläuterung wird noch auf folgendes hingewiesen:

1. Die beratenden Mitglieder für den Ausschuss für Erneuerbare Energien, Raumordnung und Klimafolgenanpassung sind durch die SPD/GRÜNE-Gruppe und die CDU/RRP-Fraktion zu benennen.

2. Die Vorschläge für die Besetzung der beratenden Mitglieder im Ausschuss für Wirtschaft, Touristik, Verkehrsplanung und ÖPNV holt die Verwaltung ein. Sobald die Namen vorliegen, werden sie nachgereicht.

3. Für den Jugendhilfeausschuss sind von der SPD/GRÜNE-Gruppe die stellvertretenden Mitglieder noch zu benennen. Die ordentlichen Mitglieder sind noch einmal aufgeführt, wurden aber bereits im Kreistag am 21.11.2011 festgestellt.

Die Namen der Vertreter des Integrationsbeirates liegen noch nicht vor. Sie werden nachgereicht.

4. Für die 10 stimmberechtigten nicht dem Kreistag angehörenden Mitglieder sowie Vertreter im Schulausschuss liegen noch nicht alle Vorschläge vor. Sobald diese Vorschläge vorliegen, werden sie nachgereicht. Weiter ist darauf hinzuweisen, dass dem Schulausschuss eigentlich jeweils 1 Elternvertreter der allgemeinbildenden und der berufsbildenden Schulen angehören. Die Vertreter werden durch den Kreiselternrat gewählt.

Weil keine Kandidaten für die berufsbildenden Schulen benannt werden können, hat der Kreiselternrat zwei Elternvertreter der allgemeinbildenden Schulen gewählt. Diese Elternvertreter sollen sowohl die allgemeinbildenden als auch die berufsbildenden Schulen abdecken. Das ist rechtlich möglich, weil Elternvertreter der berufsbildenden Schulen nicht zwingend vorgeschrieben sind. Die Verwaltung legt dem Kreistag deshalb den Vorschlag des Kreiselternrates zur Beschlussfassung vor.

Ergänzung vom 13.12.2012:

Die Beschlussempfehlung wird ergänzt um die Namen der beratenden Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft, Touristik, Verkehrsplanung und ÖPNV.

Die Vertreter des Integrationsbeirates im Jugendhilfeausschuss werden voraussichtlich erst im nächsten Jahr benannt werden können.