Berichtsvorlage - 2011/336
Grunddaten
- Betreff:
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Haushalt 2012/Fachdienst Bauen/Bauaufsicht (60)
- Vorlageart:
- Berichtsvorlage
- Federführend:
- Verwaltungsleitung
- Bearbeitung:
- Nicole Blanke
- Verantwortlich:
- Opalka, Ute
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Hochbau und Energiesparmaßnahmen
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Kenntnisnahme
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10.01.2012
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Sachverhalt
Sachlage:
Zum Fachdienst Bauen gehören folgende Produkte:
126-100 Vorbeugender Brandschutz
521-000 Bau- und Grundstücksordnung
522-000 Wohnbauförderung
523-000 Denkmalschutz und pflege.
Zu den Produkten des Fachdienstes Bauen gehört auch das Produkt 511-000 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen. Dieses Produkt wird von Herrn Kalliefe im Ausschuss für Erneuerbare Energien, Raumordnung und Klimafolgenanpassung vorgestellt.
Den Kennzahlen auf S. 338 des Haushaltsplan-Entwurfes ist zu entnehmen, dass für 2011 bei den Bauanträgen, Baumitteilungen und Bauvoranfragen jeweils ein Rückgang der Fallzahlen geschätzt wurde. Tatsächlich hat sich die Baukonjunktur auch im Jahr 2011 besser entwickelt als erwartet. Bis Ende November lagen 653 Bauanträge, 165 Baumitteilungen und 102 Bauvoranfragen vor. Gleichwohl erfolgte für 2012 eine vorsichtige Schätzung des Antragsaufkommens und der Erträge.
Die durchschnittliche Laufzeit vollständiger Anträge liegt bisher bei durchschnittlich 22 Kalendertagen.
Etwa 51 % der Bauanträge wurden innerhalb von 14 Kalendertagen ab Vollständigkeit genehmigt.
Das Projekt Bauen-Online wurde fortgesetzt. Die Bauanträge, Bauvoranfragen usw. sollen künftig elektronisch bearbeitet werden. In der Vorbereitungs- und Einführungsphase ist das für alle Beteiligten mit Mehraufwand verbunden. Mittelfristig erwarten wir jedoch eine weitere Straffung der Verfahren durch Wegfall der meisten Postlaufzeiten. Außerdem werden die Verfahren durch die elektronische "Bauherrenauskunft" für die Antragstellenden und ihre Planer/innen transparenter. Diese "Bauherrenauskunft" ging zum 01.01.2011 in Betrieb und kommt sowohl bei den Antragstellerinnen und Antragstellern als auch bei den Entwurfsverfasserinnen und Entwurfsverfassern gut an. Bis Ende November gab es rund 7200 Aufrufe.
Das Land Niedersachsen plant eine Novellierung der Niedersächsischen Bauordnung mit dem Ziel der Anpassung an die Musterbauordnung. Diese Novellierung wird voraussichtlich erst zum 01.01.2013 in Kraft treten.
