Berichtsvorlage - 2011/350

Beschlussvorschlag:

Berichtsvorlage – keine Beschlussfassung erforderlich.

Sachlage:

Mit Vorlage 2011/333 des Finanzmanagements vom 06.12.2011 haben die Kreistagsabgeordneten den Haushaltsplanentwurf und das Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2012 erhalten. Der Teilhaushalt der Gebäudewirtschaft mit dem zugeordneten Produkt „Liegenschaftsverwaltung / Gebäudemanagement“ findet sich auf den Seiten 90 bis 95 des Haushaltsplanentwurfs. Investitionen in die kreiseigenen Schulen, wie die Ansätze im Schulbausanierungsprogramm und die aus der Kreisschulbaukasse finanzierten Maßnahmen, sind direkt bei den jeweiligen Schulen (Produkte 212-100 bis 231-300) veranschlagt. Entsprechendes gilt für die im Ergebnishaushalt abgebildeten Auflösungserträge aus Sonderposten und die Abschreibungen.

Die Produktziele stehen direkt unter der Produktbeschreibung. Die Festschreibung der Aufwendungen für die Bewirtschaftung der kreiseigenen Liegenschaften (Strom, Heizung, Wasser, Abwasser, Müll, Reinigung, Versicherung) musste der aktuellen Preisentwicklung für den Erdgasbezug und dem Ergebnis der Neuausschreibung der Versicherungsleistungen angepasst werden und liegt jetzt bei 18,80 Euro je m² Bruttogeschossfläche (BGF).

Der Ressourcenverbrauch für die Unterhaltung und Bewirtschaftung der kreiseigenen Liegenschaften kann dem auf Seite 95 abgebildeten Teilergebnisplan entnommen werden. Zur besseren Orientierung ist der Teilergebnisplan der Gebäudewirtschaft als Anlage 1 noch einmal differenzierter mit den Konten und entsprechenden Erläuterungen dargestellt. So lassen sich die Erträge und Aufwendungen leichter zuordnen.

Der Teilergebnisplan weist für das Planjahr 2012 einen Zuschussbedarf von 9.122.900 Euro aus. Gegenüber dem diesjährigen Ansatz erhöht sich der Zuschussbedarf demnach um 371.300 Euro. Ursächlich dafür sind neben der Anpassung des Bewirtschaftungsetats an die aktuelle Preisentwicklung die Anpassung des Bauunterhaltungsetats an die im Zuge der Umsetzung des Konjunkturpakets II realisierten Flächenzuwächse,  die Einstellung eines Ansatzes für die vorgeschriebene Überprüfung der ortsfesten elektrischen Betriebsmittel, die Anmietung eines Klassencontainers für die Oberschule am Katzenberg in Adendorf und von Räumlichkeiten für das Bildungs- und Teilhabebüro sowie erhöhte Abschreibungen.

Die Verteilung der Bauunterhaltungsmittel erfolgte gemäß der mit dem Ausschuss für Hochbau und Energiesparmaßnahmen verabredeten und so vom Kreistag am 06.06.2005 beschlossenen Strategie zur nachhaltigen und Wert erhaltenden Sanierung und Unterhaltung der kreiseigenen Gebäude. Die Höhe des Bauunterhaltungsetats unterschreitet derzeit den gemäß Empfehlungen der KGSt anzustrebenden Richtwert zur Mittelbemessung für die laufende Bauunterhaltung von 1,2 % des Gebäudewiederbeschaffungswertes um 590.000 Euro. Eine weitere Kürzung sollte vermieden werden, damit sich der ohnehin noch abzuarbeitende Sanierungsstau der Vorjahre nicht noch weiter erhöht. Der in den Sanierungslisten erfasste Sanierungsbedarf summiert sich aktuell auf 43.775.700 Euro. Übersichten der Verteilung der Bauunterhaltungsmittel sind als Anlagen 2 bis 4 beigefügt.

Den Schwerpunkt der Arbeit in der Gebäudewirtschaft wird auch im nächsten Jahr wieder die 2007 begonnene Umsetzung des Programms zur Sanierung der kreiseigenen Schulen bilden. Bis zum Jahr 2014 sollen hierfür insgesamt 40 Mio. Euro investiert werden. Für 2012 sind insgesamt 5 Mio. Euro an folgenden Schulen eingeplant:

·         Hauptschule, Realschule und BBS-Außenstelle Oedeme                                          1.600.000 Euro

·         Gymnasium Oedeme                                                                                                  1.000.000 Euro

·         Schulzentrum Scharnebeck                                                                                    2.250.000 Euro

·         Haupt- und Realschule Bardowick                                                                         150.000 Euro

Die aktuelle Finanzplanung im Schulbausanierungsprogramm ist als Anlage 5 beigefügt.
 

Dazu kommen folgende Investitionen, die aus der Kreisschulbaukasse (KSBK) finanziert werden:

·         Schulzentrum Embsen, Einrichtung einer Gesamtschule                                             750.000 Euro

·         Schulzentrum Oedeme, Umbau Werk- und Technikbereich                               503.000 Euro

·         Schulzentrum Oedeme, Einrichtung Fachklassen und Mensa                               450.000 Euro

·         Gymnasium Oedeme, Anbau Fahrstuhl                                                                         175.000 Euro

·         BBS III, Umbau Fachklassen in Lernpraxen                                                           100.000 Euro

·         BBS III, Umbau und Neuausstattung Lehrküche                                                             78.000 Euro

·         BBS II, Umbau Computerfachraum                                                                           30.000 Euro

·         BBS II, EDV-Infrastruktur                                                                                         20.000 Euro

·         Schulzentrum Oedeme, Schulhofgestaltung (Anteilsfinanzierung)                                 20.000 Euro

·         Oberschule Dahlenburg, Fertiggarage                                                                           12.000 Euro

·         Förderschule am Knieberg, Einbau Küchenzeilen                                               10.000 Euro

Als weitere Investitionen sind 41.000 Euro für die Beschaffung beweglicher Vermögensgegenstände, sowie 20.000 Euro für den Neubau eines Doppelcarports für Dienstfahrzeuge und Fahrräder bei der Kreisverwaltung in den Haushaltsplanentwurf eingestellt. Dem Ansatz von 20.000 Euro für die Ersatzbeschaffung bei Schadensfällen stehen entsprechende Einnahmeerwartungen aus Versicherungsleistungen und Schadenersatzansprüchen gegenüber. Eine Zusammenstellung der Mittelanmeldungen im Investitionshaushalt 2012 findet sich in Anlage 6.

In der Anlage 7 sind die in 2012 geplanten Baumaßnahmen noch einmal zusammengefasst dargestellt. Insgesamt beläuft sich das von der Verwaltung umzusetzende Investitionsvolumen im nächsten Jahr auf knapp 10 Mio. Euro.

Die Verwaltung wird zu den einzelnen Ansätzen in der Sitzung noch mündlich vortragen und steht für Fragen zur Verfügung.