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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.
ALLRIS - Vorlage

Berichtsvorlage - 2011/339

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Berichtsvorlage – keine Beschlussfassung erforderlich

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Sachverhalt

Sachlage:

 

Der Entwurf des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2012 liegt den Kreistagsabgeordneten vor. Für die nicht dem Kreistag angehörenden Ausschussmitglieder ist ein Auszug aus dem Haushaltsplanentwurf – Produkte 212-100 bis 244-000 und 272-000 – beigefügt.

Im Produkt 243-000 – Allg. schulische Aufgaben – muss die Position 19 – sonstige ordentliche Aufwendungen – um 85.000 € im Ansatz angehoben werden.

Der Gemeindeunfallversicherungsverband ( GUV ) hat jetzt mitgeteilt, dass die Beiträge für Schüler/innen für 2012 um 21,21% angehoben werden. Die Beiträge waren 8 Jahre stabil, nun sei eine Anhebung unumgänglich gewesen.

Die Steigerung des Beitragssatzes macht die o.a. Anhebung des Ansatzes für 2012 notwendig da es sich um eine Pflichtaufgabe handelt. Ein Deckungsvorschlag innerhalb der Haushaltsprodukte im schulischen Bereich kann nicht gemacht werden.

 

Die Verwaltung wird die übrigen Ansätze näher erläutern.

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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11.01.2012 - Schulausschuss für allgemein- und berufsbildende Schulen - zur Kenntnis genommen

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