Beschlussvorlage (SBU) - 2011/327

Beschlussvorschlag:

Die Prioritätenliste für weitere dringende Sanierungsmaßnahmen ab 2013 ff. wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Sachlage:

Aufgrund der Dringlichkeit von Straßensanierungen (siehe auch Bereisung von verschiedenen Kreisstraßen durch den Betriebs- und Straßenbauausschuss am 07.10.2004) ist erstmals für 2005 eine Prioritätenliste erstellt worden. Am 19.06.2007 fand eine weitere Bereisung der Kreisstraßen durch den Betriebs- und Straßenbauausschuss statt, im Mai 2012 ist eine weitere Bereisung geplant. Die Prioritätenliste ist entsprechend der Dringlichkeit von Straßensanierungen erweitert worden.

Die Reihenfolge der Dringlichkeit wurde nach den Kriterien

·         Substanzerhaltung

·         Unfallgefährdung und

·         Verkehrsbelastung

festgelegt.

Auch hier ist zu befürchten, dass bei einer weiteren Verschiebung der dringenden Sanierungsmaßnahmen auf spätere Wirtschaftsjahre der Substanzverlust immer weiter fortschreitet.

Im Einzelnen:

 Die Sanierungsmaßnahmen in der Prioritätenliste ab 2013 unter laufender Nummer 8 bis 16 (Nr. 9 früher MJP, s. a. Vorlage 2011/326) sind neu aufgenommen worden.

Die Erweiterung der Prioritätenliste um diese neun Maßnahmen ist zunächst ungewöhnlich, war aber dringend notwendig. Dies ist auch ein Ergebnis aus der Gesamtbestandsaufnahme der Straßenzustände im Sommer 2011. 

Bei den laufenden Nummern 14 bis 16 ist noch zu prüfen, ob diese Baumaßnahmen evtl. nach dem Entflechtungsgesetz förderungsfähig sind.

Weitere Einzelheiten werden in der Sitzung vorgetragen.

Finanzielle Auswirkungen:

Die in der Prioritätenliste aufgeführten Baukosten werden je nach Verfügbarkeit der Finanzmittel in den jeweiligen Wirtschaftsjahren ausgewiesen.