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ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Wirtschaftsplan für den Betrieb Straßenbau und -unterhaltung 2012

Status:: Vorlage abgeschlossen

Vorlageart:: Beschlussvorlage (SBU)

Federführend:: Betrieb Straßenbau und -unterhaltung

Bearbeitung:: Jens-Michael Seegers

Verantwortlich:: Ruth, Robert

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Betriebs- und Straßenbauausschuss	Beratung
	09.02.2012	Betriebs- und Straßenbauausschuss	ungeändert beschlossen	NA
● Erledigt		Kreistag	Entscheidung
	05.03.2012	Kreistag	ungeändert beschlossen	NA

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Wirtschaftsplan 2012 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Sachverhalt

Sachlage:

Für den Eigenbetrieb Straßenbau und unterhaltung ist für das Wirtschaftsjahr 2012 ein Wirtschaftsplan aufzustellen.

Sämtliche Informationen und Finanzdaten sind dem Wirtschaftsplan zu entnehmen.

Allgemeine Erläuterungen zum Erfolgs- und Vermögensplan:

Erfolgsplan:

Durch die Übernahme des Infrastrukturvermögens (Straßen, Radwege, Technische Bauwerke, Grundstücke) waren gegenüber den Wirtschaftsjahren 2002 bis 2008 bereits 2009 erhebliche zusätzliche Erträge und Aufwendungen im Erfolgsplan auszuweisen. Die Erläuterungen hierzu sind der Vorlage zum Wirtschaftsplan 2009 (Vorlage 2008/224) zu entnehmen.

Die Summe der Erlöse und der Aufwendungen für 2012 beträgt jeweils insgesamt 9.716.000.

Die Zuweisung des Landkreises in Höhe von 7.900.000 wird gegenüber dem Vorjahr 2011 (7.902.000) in ähnlicher Höhe ausgewiesen.

Von der Zuweisung des Landkreises fließen die Zinsen und Tilgung für das Innere Darlehen sowie die Erstattung für die Inanspruchnahme für Serviceleistungen des Landkreises (EDV, Personalabrechnungen u.s.w.) in Gesamthöhe von rd. 3,07 Mio EURO wieder an den Landkreis zurück.

Den Erläuterungen zum Erfolgsplan ist zu entnehmen, dass es gegenüber dem Vorjahr 2011 nur geringfügige Veränderungen gibt. Lediglich die Aufwendungen für Fremdleistungen (unter Ziffer 5.2) steigen um 188.000. Es ist geplant, diese zusätzlichen Mittel in die Instandsetzung von Straßen, Brückenbauwerken und Radwegen zu stecken.

Vermögensplan:

Betrieb- und Geschäftsausstattung

Nachdem die im Geschäftsjahr 2006 begonnene Reinvestitionsphase der Ersatzbeschaffungen von Großgeräten (LKW, Unimog) mit dem Geschaftsjahr 2009 im wesentlichen abgeschlossen war, wird die Beschaffung für Winterdienstgeräte und Kolonnenfahrzeuge mit einem Investitionsvolumen von 230.000 im Geschäftsjahr 2012 fortgesetzt. 5.000,- werden für Betriebs- und Geschäftsausstattung benötigt. Insgesamt ergibt sich ein Finanzierungsbedarf von 235.000 (Vorjahr 250.000).

Straßenbau:

Insgesamt sind 1.615.000,- für Straßenbaumaßnahmen und Grunderwerb vorgesehen.

Davon werden 556.500 durch Mittel aus dem Entflechtungsgesetz und 158.500 durch Gemeindeanteile refinanziert. Der Eigenanteil des Landkreises beträgt 900.000.

Zusätzlich werden auf der Ausgabenseite die Tilgungsanteile für das Innere Darlehen in Höhe von 1.575.000,- und für das Darlehen der NordLB in Höhe von 126.000 ausgewiesen.

Verpflichtungsermächtigungen:

Für den Bau der Elbbrücke Darchau Neu Darchau wird im Vermögensplan eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 44.000.000, verteilt auf die Jahre 2013 bis 2015 veranschlagt. Enthalten sind im Gesamtbetrag die Baukosten für den Bau der Umgehungsstraße Neu Darchau in Höhe von 8.000.000.

Die Finanzierung dieser Verpflichtungsermächtigungen ist in der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, ebenfalls verteilt auf die Jahre 2013 bis 2015 dargestellt.

Stellenplan:

Für den Stellenplan 2011 ergeben sich keine gravierenden Veränderungen. Lediglich eine Kolonnenführerstelle (Entgeltgruppe 8) wird künftig in eine Truppführerstelle (Entgeltgruppe 7) umgewandelt.

Weitere Einzelheiten werden in der Sitzung vorgetragen.