Berichtsvorlage - 2012/118

Beschlussvorschlag:

Keine Beschlussfassung erforderlich.

Sachlage:

Am 23.10.2000 wurde die „Richtlinie zu Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik“ von der EU erlassen – die sog. EU-Wasserrahmenrichtlinie. Die Richtlinie legt Zielsetzungen für alle Gewässer fest, d.h. sowohl für das Grundwasser als auch für die Oberflächengewässer. Für die Oberflächengewässer lautet die Zielsetzung, dass diese sich in einem guten Zustand (ökologisch und chemisch) befinden müssen. Dies muss bis zum Jahr 2015 erreicht sein, es besteht eine zweimalige Verlängerungsoption um jeweils 6 Jahre, also bis 2021 bzw. 2027. Um dieses Ziel zu erreichen wurden Flussgebietseinheiten gebildet, in denen Bewirtschaftungspläne aufgestellt werden. Details zu Bewirtschaftungsplänen und zum Umsetzungsstand können unter www.wasserblick.de  nachgelesen werden.

Von der Kreisverwaltung wurden in der Vergangenheit viele Maßnahmen zur Verbesserung des Zustandes der Gewässer im Landkreis Lüneburg durchgeführt. Seit mehreren Jahren wird das Ziel, mindestens 3 Maßnahmen im Sinne der Wasserrahmenrichtlinie durchzuführen, im Haushalt festgeschrieben. Unterschieden werden muss zwischen kleinen Maßnahmen, die mit Eigenmitteln oder durch Einsatz des Landschaftspflegetrupps umgesetzt werden können und aufwändigen Maßnahmen, die nur mit Hilfe von Fördermitteln umgesetzt werden können. Gewässerentwicklungsmaßnahmen lassen sich nur einvernehmlich mit Eigentümern und Nutzern umsetzen. Daher ziehen sich Planungs- und Umsetzungsprozesse zum Teil über einen längeren Zeitraum hin und die Realisierung kann auch dann noch an Kleinigkeiten scheitern. Eine Auflistung durchgeführter und geplanter Maßnahmen einschl. der Kosten und Finanzierung kann der beigefügten Tabelle entnommen werden. Maßnahmen wurden dort ebenfalls entsprechend Ihres Umsetzungsstandes klassifiziert. Weiteres wird in der Sitzung vorgetragen.

Finanzielle Auswirkungen:

Die finanziellen Auswirkungen der einzelnen Maßnahmen sind in der beigefügten Tabelle dargestellt.