Berichtsvorlage - 2013/253

Beschlussvorschlag:

Berichtsvorlage – keine Beschlussfassung erforderlich

Sachlage:

Der Entwurf des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2014 liegt den Kreistagsabgeordneten vor.

Für die Ausschussmitglieder, die nicht dem Kreistag angehören, ist ein Auszug aus dem Haushaltsplanentwurf für die Produkte 571-000 (Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung) sowie 575-000 (Förderung des Fremdenverkehrs) beigefügt.

Für alle Ausschussmitglieder ist eine Übersicht zur Zuordnung der einzelnen Erträge und Aufwendungen beigefügt.

Hinsichtlich der Investitionen für das Produkt „Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung“ ist  folgender Hinweis wichtig:

Für das KMU-Programm  werden auch im kommenden Haushaltsjahr 2014 87.800 EUR zur Verfügung gestellt, obwohl eine Fortsetzung zurzeit nicht sicher ist. Das bisherige KMU-Programm wurde durch die Mittelverfügbarkeit aus dem Regionalen Teilbudget der EU-Förderperiode 2007 - 2013 finanziert. Derzeit steht eine Bewilligung des RTB in der kommenden EU-Förderperiode 2014 - 2020 noch aus.

Bezüglich der weiteren Mittelanmeldungen ergibt sich gegenüber 2013 folgende Änderung:

Für das Konto 4318000 (Zuschüsse an übrige Bereiche) ergibt sich ein Ansatz in Höhe von 10.000 EUR für eine geplante Fortsetzung des Kooperationsprojektes „Kurs Elbe“.

Die Verwaltung wird hierzu mündlich vortragen.