Beschlussvorlage (SBU) - 2014/012

Beschlussvorschlag:

Das Mehrjahresprogramm (MJP) 2015 bis 2019 für den Straßen-, Brücken- und Radwegebau wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Sachlage:

Für die Erstellung der Anträge der Straßen-, Radwege- und Brückenbaumaßnahmen zur Aufnahme in das Mehrjahresprogramm (MJP) gemäß VVG bei der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Außenstelle Lüneburg, ist die Fortschreibung des MJP des Landkreises erforderlich.

Die Betriebsleitung hat ein entsprechendes MJP erstellt und legt dieses zur Beratung und Beschlussfassung vor (s. Anlage). Die dort aufgeführten Maßnahmen entsprechen den Kriterien des Entflechtungsgesetzes (früher GVFG).

Anmerkungen:

1. Das MJP 2015 bis 2019 entspricht im Wesentlichen dem vorherigen MJP (siehe Vorlagen-Nr. 2012/350) für die Jahre 2014 bis 2018
2. Die Maßnahmen K 16, Reinstorf – Holzen – Neetze sowie K 2, OD Bockelkathen sind auf das Jahr 2019 geschoben worden.
3. Der für 2017 geplante Radwegbau an der K 2 lässt sich gfls. im Rahmen des „Radwege-Sonderprogramms“ auf 2016 vorziehen. Der für 2018 geplante Radwegebau an der K 28 lässt sich dem entsprechend gfls. auf 2017 vorziehen.