Berichtsvorlage - 2014/285

Beschlussvorschlag:

Berichtsvorlage – keine Beschlussfassung erforderlich.

Sachlage:

Für die nicht dem Kreistag angehörenden Ausschussmitglieder ist ein Auszug aus dem Haushaltsplanentwurf 2015, Produkt 547-000, Einrichtung des ÖPNV, beigefügt.

Die Verwaltung wird die Ansätze erläutern.

Aktualisierte Sachlage vom 10.11.2014:

Diese Haushaltsvorlage für das Produkt 547-000 – Einrichtungen des ÖPNV – wurde am 22.10.2014 im Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten (AFP) behandelt.

Die Verwaltung wurde beauftragt für dieses Produkt die Position 18. Transferaufwendungen für die Haushaltsjahre 2013-2015 aufzuschlüsseln. Hierbei sollten insbesondere die im Rahmen der Durchtarifierungs- und Harmonisierungsverluste an die Verkehrsunternehmen gezahlten Zuschüsse betrachtet werden.

In der Anlage II zu dieser Vorlage wurde diese Aufteilung der Kosten vorgenommen.

Die Aufwendungen an Verkehrsunternehmen beinhalten die jährlichen pauschalen Zahlungen an die Verkehrsbetriebe. Die Zeile „Rückstellung ÖPNV“ beinhaltet die für das jeweilige Haushaltsjahr eingeplanten Rückstellungen. Das sind die Beträge, die bei Abrechnung des jeweiligen Haushaltsjahres evtl. noch an die Verkehrsbetriebe nachzuzahlen sind. Diese Ansätze beinhalten die vertraglich festgelegte Dynamisierungsquote der den Verkehrsbetrieben zugesagten Alteinnahmen, die seitens des Landkreises beauftragten Mehrleistungen sowie die prognostischen Auswirkungen der Entwicklung der Fahrgastzahlen im HVV-Gebiet.

Die Rückstellungen für die Rückübertragung des Stadtbusverkehrs (ab 2014) beinhalten die an die KVG Lüneburg-Stade zu zahlenden Beträge. Dem stehen auf der Einnahmeseite Erstattungen der Hansestadt Lüneburg in Höhe von 60 % dieses Betrages gegenüber.

Die letzte Zeile umfasst die in der Spalte 1 beschriebenen sonstigen Ausgaben bei den Transferaufwendungen zusammen.