Berichtsvorlage - 2014/320

Beschlussvorschlag:

Berichtsvorlage – keine Beschlussfassung erforderlich

Sachlage:

In der Anlage ist ein Auszug aus dem Entwurf für den Haushaltsplan 2015 für den Fachdienst 51/ Jugendhilfe und Sport beigefügt. Die Steigerung des Ansatzes des ordentlichen Ergebnisses für den Haushalt 2015 liegt mit 15,4 % deutlich über dem Ansatz für das laufende Haushaltsjahr 2014.

Dieser für sich genommen hohe Steigerungswert bedarf jedoch eingehender Analyse, da hierfür nur wenige spezielle Produkte verantwortlich sind. 

Produkt 361-100 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in der Tagespflege:

Im ordentlichen Ergebnis für dieses Produkt wird eine Steigerung gegenüber dem laufenden Haushaltsjahr in Höhe von 9,7 % erwartet. Die Aufwendungen steigen hierbei um 16,8 %. Neben der hohen Fallzahl, die nach wie vor steigt, ist für die höheren Aufwendungen auch der neue Stundensatz für die Tagespflege in Höhe von 3,90 € verantwortlich.

Dass der Steigerungswert für das ordentliche Ergebnis noch moderat ausfällt, hängt damit zusammen, dass auch die Erträge – hier insbesondere die Refinanzierung durch das Land – deutlich auf nunmehr 1 Mio. € steigen. Dies entspricht einem Plus von 23,3 % gegenüber dem laufenden Haushaltsjahr.

Produkten 362-100 und 363-100 Jugendarbeit bzw. Jugendsozialarbeit u.a.:

Hier gibt es keine nennenswerten Veränderungen zu berichten.

Produkt 363-200 Förderung der Erziehung in der Familie:

Auch hier kommt es zu keinen nennenswerten Veränderungen.

Produkt 363-300 Hilfen zur Erziehung:

Trotz der nach wie vor steigenden Kosten im Zuge von Fallzahlsteigerungen, aber auch Kostensteigerungen bei den Entgelten fällt hier zurzeit die Erwartung im Hinblick auf das ordentliche Ergebnis im Vergleich zum laufenden Haushaltsjahr mit + 1,2 % moderat aus.

Produkt 363-400 Hilfen für junge Volljährige, Eingliederungshilfe nach § 35a KJHG:

Im Gegensatz zum oben angegebenen Produkt ist hier ein Steigerungswert von 21,3 % gegenüber dem Ansatz 2014 zu erwarten.

Mit verursacht wird dieser Steigerungswert im ordentlichen Ergebnis durch den Rückgang der Erträge auf Grund der neuen Kostenbeitragsverordnung, aber im Wesentlichen auch durch einen Anstieg der Aufwendungen von 19,3 %. Hier ist insbesondere der Bereich Schulbegleitung hervorzuheben. Die Verwaltung wird im Rahmen der Sitzung über aktuelles Zahlenmaterial berichten.

Produkt 363-500 Adoptionen und Gerichtskosten:

Es gibt keine nennenswerten Veränderungen zu berichten.

Produkt 365-000 Tageseinrichtungen für Kinder:

Hier ist der mit Abstand größte Steigerungswert im Hinblick auf das ordentliche Ergebnis für 2015 zu erwarten. Der Steigerungswert liegt bei 62,3 %.

Ursächlich für diese Steigerung sind die ab 01.01.2015 geltende neue Kindertagesstättenvereinbarung und die darin enthaltene erhebliche Verbesserung der Refinanzierung der gemeindlichen und freien Träger von Kindertagesstätten.

Die nominale Steigerung des Ansatzes in Bezug auf das ordentliche Ergebnis beträgt 2,274 Mio. €, wobei allein 1,6 Mio. € auf die verbesserte Refinanzierung entfallen. Die restlichen Steigerungsbeträge ergeben sich durch die Aufnahme der Hansestadt Lüneburg in das Vertragswerk und insbesondere ihrer Berücksichtigung bei der pauschalen Refinanzierung von so genannten Nullfällen, das heißt, die Refinanzierung von Einnahmeausfällen bei der Kindergartengebühr von Eltern, denen aufgrund einer Einkommensberechnung die Kindergartengebühr nicht zugemutet werden kann.