Beschlussvorlage (SBU) - 2015/017

Beschlussvorschlag:

Das Mehrjahresprogramm (MJP) 2016 bis 2020 für den Straßen- ; Brücken- und Radwegebau wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Sachlage:

Für die Erstellung der Anträge der Straßen-, Brücken- und Radwegebaumaßnahmen zur Aufnahme in das Mehrjahresprogramm (MJP) gemäß VVG bei der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV), Außenstelle Lüneburg, ist die Fortschreibung des MJP des Landkreises Lüneburg erforderlich.

Die Betriebsleitung hat ein entsprechendes MJP erstellt und legt dieses zur Beratung und Beschlussfassung vor (siehe Anlage). Die dort aufgeführten Maßnahmen entsprechen den Kriterien des Entflechtungsgesetzes (früher GVFG).

Anmerkungen:

1. Das MJP 2016 bis 2020 entspricht im Wesentlichen dem vorherigen MJP (s. Vorlagen-Nr. 2014/012) für die Jahre 2015 bis 2019.
2. Die Maßnahme K1, Brietlingen – Barum wird nach Rücksprache mit dem NLStBV abweichend vom MJP noch für das Jahr 2015 beantragt.
3. Wie schon im Vorjahr, wird der für 2017 geplante Radwegebau an der K 2 im Rahmen des „Radwege-Sonderprogramms“ bereits für das Jahr 2016 beantragt. Dem entsprechend wird auch der für 2018 geplante Radwegebau an der K 28 erneut für eine vorgezogene Realisierung in 2017 beantragt.
4. Neu mit aufgenommen worden sind der Ausbau der Ortsdurchfahrt Dahlenburg im Zuge der K 35 (für 2019) sowie der Ausbau der Ortsdurchfahrt Alt Garge im Zuge der K 11/K 22 (für 2020)