Beschlussvorlage - 2015/129

Beschlussvorschlag:

Folgende Umbesetzungen werden durch den Kreistag festgestellt:

1.              Kreisausschuss:

              Bernhard Stilke scheidet als stellvertretendes Mitglied aus dem Kreisausschuss aus.
              Nachfolger ist Rolf Rehfeldt.

2.              Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten:

              Bernhard Stilke scheidet als ordentliches Mitglied aus dem Ausschuss aus.

              Nachfolger ist Michael Gaus.

3.               Ausschuss für Erneuerbare Energien, Raumordnung und Klimafolgenanpassung:

              Thomas Rieckmann scheidet als ordentliches Mitglied aus dem Ausschuss aus.

              Nachfolger ist Rolf Rehfeldt.

4.              Ausschuss für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 u. Verbraucherschutz:

              Bernhard Stilke scheidet als ordentliches Mitglied und Vorsitzender aus dem Ausschuss aus.

              Nachfolger ist
              als ordentliches Mitglied Thomas Rieckmann und
              als Vorsitzende Stefi Brockmann-Wittich.

5.               Ausschuss für Wirtschaft, Touristik, Verkehrsplanung und ÖPNV:

              Detlev Schulz-Hendel scheidet als ordentliches Mitglied aus dem Ausschuss aus.

              Nachfolger ist Michael Gaus.

5.              Sportausschuss:

              Bernhard Stilke scheidet als ordentliches Mitglied aus dem Sportausschuss aus.

              Nachfolgerin ist Antje Aden-Meyer.

6.              Grundsatzausschuss Energie:

              Bernhard Stilke scheidet als ordentliches Mitglied aus dem Ausschuss aus.

              Nachfolgerin ist Petra Kruse-Runge.

7.              Niedersächsischer Landkreistag, Ausschuss für Umweltschutz und Raumplanung:

              Bernhard Stilke scheidet als ordentliches Mitglied aus dem Ausschuss aus.

              Nachfolgerin ist Petra Kruse-Runge.

8.              Verwaltungsrat der GfA Lüneburg – gkAöR und Aufsichtsrat der DIENLOG GmbH:

              Die Mitgliedschaften von Herrn Bernhard Stilke im Verwaltungsrat der GfA sowie im Aufsichtsrat der DIENLOG enden gemäß § 4 Abs. 4 der Umwandlungsvereinbarung der GfA bzw. gemäß § 7 Abs. 2 des Gesellschaftsvertrages der DIENLOG mit seinem Ausscheiden aus dem Kreistag.
Nachfolgerin ist Stefi Brockmann-Wittich.

9.               Stiftungsrat der Sparkasse „Nachhaltigkeit“:

              Bernhard Stilke bleibt als nicht dem Kreistag angehörendes Mitglied im Stiftungsrat.

Sachlage:

Der Kreistagsabgeordnete Bernhard Stilke legt sein Mandat nieder und scheidet am 01.06.2015 aus dem Kreistag aus (siehe Sitzungsvorlage 2015/128). Herr Stilke ist Mitglied in verschiedenen Ausschüssen und sonstigen Gremien, für die von der Gruppe SPD/Grüne ein Nachfolger/eine Nachfolgerin zu benennen ist:

1. Kreisausschuss (stellvertretendes Mitglied)
2. Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten (ordentliches Mitglied)
3. Ausschuss für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 u. Verbraucherschutz (Ausschussvorsitzender)
4. Sportausschuss (ordentliches Mitglied)
5. Grundsatzausschuss Energie (ordentliches Mitglied)
6. Niedersächsischer Landkreistag, Ausschuss für Umweltschutz und Raumplanung (ordentliches Mitglied)
7. Verwaltungsrat der GfA Lüneburg – gkAöR und Aufsichtsrat der DIENLOG GmbH (ordentliches Mitglied)
8. Stiftungsrat der Sparkasse „Nachhaltigkeit“ (ordentliches Mitglied)

Die Gruppe SPD/Grüne hat am 21.05.2015 per Mail die neuen Besetzungen mitgeteilt:

Kreisausschuss : Rolf Rehfeldt als Vertreter

AFP: Michael Gaus als Mitglied

Umweltausschuss: Stefi Brockmann-Wittich die Vorsitz-Funktion,  Thomas Rieckmann als ordentliches Mitglied

Sportausschuss: Antje Aden-Meyer

Ausschuss für Wirtschaft: Detlev Schulz-Hendel scheidet aus, Nachfolger ist Michael Gaus

Ausschuss für Erneuerbare Energien: Thomas Rieckmann scheidet aus, Nachfolger ist Rolf Rehfeldt

Energiegrundsatzausschuss: Fr Petra Kruse-Runge

GFA / DIENLOG: Stefi Brockmann-Wittich (eine Fortführung durch Hr Stilke ist wegen neuer Geschäftsordnung nicht möglich)

Sparkassenstiftung: bleibt Hr Stilke

Niedersächsischer Landkreistag, Umweltausschuss: Petra Kruse-Runge

Die Umbesetzungen sind durch den Kreistag festzustellen.

Zu Ziffer 7 wird auf die bei der Konstituierung getroffene Vereinbarung hingewiesen (Vorlage 2011/284). Danach sollen die Mitglieder des Verwaltungsrats und des Aufsichtsrats personell identisch besetzt werden.

Die Mitgliedschaft im Stiftungsrat der Sparkasse „Nachhaltigkeit“ wurde in der Kreistagssitzung am 21.11.2011 festgestellt für die Dauer der Wahlperiode (siehe Vorlage 2011/267). Diese Mitgliedschaft kann weiterhin durch Herrn Stilke wahrgenommen werden als nicht dem Kreistag angehörendes Mitglied.