Beschlussvorlage (SBU) - 2015/316

Beschlussvorschlag:

Der Wirtschaftsplan 2016 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen

Sachlage:

Für den Eigenbetrieb Straßenbau und –unterhaltung ist für das Wirtschaftsjahr 2016 ein Wirtschaftsplan aufzustellen.

Sämtliche Informationen und Finanzdaten sind dem Wirtschaftsplan zu entnehmen.

Allgemeine Erläuterungen zum Erfolgs- und Vermögensplan:

Erfolgsplan:

Durch Übernahme des Infrastrukturvermögens (Straßen, Radwege, Technische Bauwerke und Grundstücke) waren gegenüber den Wirtschaftsjahren 2002 bis 2008 bereits im Geschäftsjahr 2009 erhebliche zusätzliche Erträge und Aufwendungen im Erfolgsplan auszuweisen. Die Erläuterungen hierzu sind der Vorlage zum Wirtschaftsplan 2009 (Vorlage 2008/224) zu entnehmen.

Die Summe der Erlöse und der Aufwendungen für 2016 beträgt jeweils insgesamt 9.654.600€. Die Zuweisung des Landkreises in Höhe von 8.084.000€ erhöht sich gegenüber dem Vorjahr 2015 (7.958.000€) um 126.000€.

Bei der Zuweisung des Landkreises fließen die Zinsen und die Tilgung für das Innere Darlehen sowie die Erstattung für die Inanspruchnahme für des Landkreises (Personalabrechnungen, EDV u.s.w.) in Gesamthöhe von rd. 2.780.000€ wieder an den Landkreis zurück (Vorjahr 2015 rd. 2.851.000€, also rd. 71.000€ weniger durch Reduzierung der Zinsen für das Innere Darlehen sowie durch eine geringfügige Erhöhung der Verwaltungsgemeinkostenpauschale).

Vermögensplan:

Auf der Ausgabenseite werden die Tilgungsanteile für das Innere Darlehen in Höhe von 1.575.000€ ausgewiesen.

Betriebs- und Geschäftsausstattung:

Nachdem im Geschäftsjahr 2015 eine Ersatzbeschaffung für ein Großgerät (Unimog Breetze) erfolgte, reduziert sich im Geschäftsjahr 2016 der Finanzierungsbedarf 2016 auf 130.000€ (Vorjahr 2015 360.000€). Im Jahr 2016 stehen im Wesentlichen die Ersatzbeschaffungen für ein Kolonnenfahrzeug und 2 Mähgeräte für die Kleintraktoren an.

Straßenbau:

Insgesamt sind 2.078.000€ für Straßenbaumaßnahmen und Grunderwerb vorgesehen. Davon werden 485.000€ durch Mittel aus dem Entflechtungsgesetz, 60.000€ durch Gemeindeanteile refinanziert.

Der Eigenanteil des SBU beträgt 1.533.000€. Davon werden 313.000€ durch Entnahme aus der Erneuerungsrücklage finanziert.

Die Einzelmaßnahmen sind der Maßnahmenübersicht zu Ziffer 5 der Ausgaben (Anlage zum Vermögensplan) zu entnehmen.

Stellenplan:

Für den Stellenplan 2016 ergeben sich keine gravierenden Veränderungen gegenüber dem Vorjahr

Weitere Einzelheiten werden in der Sitzung vorgetragen.