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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.
ALLRIS - Vorlage

Berichtsvorlage - 2016/354

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Berichtsvorlage – Beschlussfassung nicht erforderlich

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Sachverhalt

 

 

 

 

Sachlage:

Der Haushaltsplanentwurf 2017 liegt den Kreistagsabgeordneten vor. Für die nicht dem Kreistag angehörenden Mitglieder des Ausschusses ist ein entsprechender Auszug aus dem Haushaltsplanentwurf 2017 für den Bereich Gesundheit beigefügt.

 

Für das Produkt 414-000 Maßnahmen der Gesundheitspflege werden Mehr-Erträge aus öffentlich-rechtlichen Entgelten in Höhe von 5.000,00 € erwartet, so dass der Ansatz für 2017 auf 82.500,00 € erhöht werden sollte. Es handelt sich um Mehreinnahmen zum Sachkonto 3311000 (Verwaltungsgebühren) für 2017 durch die steigende Anzahl an Belehrungen nach dem Infektionsschutzgesetz.

 

Die Verwaltung wird die Ansätze 2017 in der Sitzung näher erläutern.

 

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Beschlüsse

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09.01.2017 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit - zur Kenntnis genommen

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