Berichtsvorlage - 2016/374

Berichtsvorlage – keine Beschlussfassung erforderlich.

Sachlage:

Für Ehrungen und die Pflege partnerschaftlicher Beziehungen ist das Büro Landrat zuständig.  Die finanziellen Aufwendungen sind dem Produkt 111-110 Büro Landrat zugeordnet worden. Die Zuständigkeit für dieses Produkt liegt beim Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten (AFP). Das gilt nicht für die Aufwendungen für die Pflege partnerschaftlicher Beziehungen, die im Ausschuss für Partnerschaften und Kultur vorzustellen sind.

Insgesamt ist für Ehrungen und die Pflege partnerschaftlicher Beziehungen ein Betrag von 14.000 Euro in Ansatz gebracht worden. Der Betrag ist auf Seite 24 des Haushaltsplanes unter Pos.15, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen enthalten. Die Mittel werden zum einen verwendet für einen  Zuschuss für den Verein Internationale Partnerschaften in Höhe von insgesamt 3.500 Euro. Davon sind 1.000 Euro zweckgebunden für die Anmietung von Fahrzeugen. Im Gegenzug verzichtet der Verein auf die Bereitstellung von Fahrzeugen aus dem Fuhrpark der Kreisverwaltung (bis 2015 kostenlose Nutzung 3 x im Jahr).

Über die Zuschussgewährung an den Verein entscheidet auf Antragstellung der Kreisausschuss nach Vorbereitung durch den Ausschuss für Partnerschaften und Kultur. Der Verein ist 2003 zur Unterstützung des Landkreises Lüneburg bei der Partnerschaftspflege gegründet worden. Gründungsmitglieder sind der Landkreis Lüneburg und der Kreis Wagrowiec, Partnerlandkreis des Landkreises Lüneburg in Polen.

Die restlichen Mittel werden für eigene partnerschaftliche Angelegenheiten des Landkreises Lüneburg benötigt. So ist zum Beispiel 2017 der Besuch einer polnischen Delegation aus dem Kreis Wagrowiec geplant. 2016 war eine Delegation des Landkreises Lüneburg in Wagrowiec.

Weitere Mittel werden benötigt für Ehrungen, den Empfang zum „Tag der Ehrenamtlichen“, Ordensverleihungen, die Ehrenbucheintragung und sonstige Auszeichnungen, Feierstunden und Veranstaltungen.