Beschlussvorlage - 2004/122

Beschlussvorschlag:

Ab Haushaltsjahr 2005 sollen die Schülersätze für die allgemein bildenden Schulen in Anlehnung der Sätze der Schulen in der Stadt Lüneburg angeglichen werden. Durch diese Ansätze werden die Haushaltsstellen 520 unterrichtsbezogen, 521 nicht unterrichtsbezogen, 522 Ersatzbeschaffung Mobiliar und 590 Lehr- und Unterrichtsmittel, abgedeckt. Nicht abgedeckt werden mit diesen Pauschalsätzen die Sicherheitsüberprüfung der Sporthallen, die laufende Unterhaltung der Sportgeräte sowie die Mittel für den Kochunterricht. Auch die Haushaltsstellen Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften, Porto und Telefongebühren und dergleichen sind nicht im Rahmen dieser Schülersätze enthalten. Hierfür werden im Rahmen der Budgetierung Haushaltsmittel bereitgestellt. Auch die Bewirtschaftungs- und Bauunterhaltungskosten werden durch die Veranschlagung der Schülersätze nicht abgedeckt.

 

Im Einzelnen sind folgende Sätze ab Haushaltsjahr 2005 vorzusehen:

Klassensatz:                             170,00 €

pro Schüler Sek. I Bereich:          14,00 €

pro Schüler Sek. II Bereich:         17,00 €

Sachlage:

Mit Kreistagsbeschluss vom 25.02.2002 wurden die Klassen und Schülersätze in Angleichung an die Sätze der Stadt Lüneburg angehoben. Für das Haushaltsjahr 2004 wurden folgende Klassen und Schülersätze für die allgemein bildenden Schulen festgelegt:

 

pro Klasse:                               187,90 €

pro Schüler Sek. I Bereich           14,09 €

pro Schüler Sek. II Bereich:         18,79 €.

 

Ab dem Haushaltsjahr 2004 hat die Stadt Lüneburg die Schülersätze auf folgende Pauschalen gekürzt:

 

pro Klasse:                               169,11 €

pro Schüler Sek. I Bereich:          13,52 €

pro Schüler Sek. II Bereich:         16,90 €.

Für das Haushaltsjahr 2005 hat die Stadt Lüneburg keine weiteren Kürzungen vorgesehen.

 

Um ab Haushaltsjahr 2005 wieder eine Angleichung an die Veranschlagung der Stadt Lüneburg zu erzielen, ist beabsichtigt, für die allgemein bildenden Schulen des Landkreises Lüneburg, für das Haushaltsjahr 2005 folgende Sätze zu berücksichtigen:

 

Klassensatz:                             170,00 €

pro Schüler Sek. I Bereich:          14,00 €

pro Schüler Sek. II Bereich:         17,00 €.

 

Im Haushaltsjahr 2004 wurden für Lehr- und Unterrichtsmittel bei den Haushaltsstellen 520, 521, 522 und 590 bei einer Gesamtschülerzahl an den allgemein bildenden Schulen (außer Sonderschulen) von 7.435 Schülern ein Gesamtbetrag von 160.190,00 € veranschlagt. Im Haushaltsjahr 2005 ergibt sich für die oben genannten Haushaltsstellen unter Berücksichtigung der neuen Pauschalsätze für Klassen- und Schülerpauschalen für die allgemein bildenden Schulen (außer Sonderschulen) ein Gesamtbetrag von 149.160,00 €. Hieraus ergibt sich ein Einsparungspotenzial von 11.030,00 €, gegenüber dem Haushaltsjahr 2004, bei einer Gesamtschülerzahl von 7.249 Schülern.

 

Die aufgrund der Schüler- und Klassenzahlen in den einzelnen Schulen errechneten Pauschalen werden weiterhin in einem Deckungsring den Schulen im Rahmen der Budgetierung zur Verfügung gestellt. Die Schulen sind dann selbst in der Lage, zu entscheiden, wie die Mittel eingesetzt werden sollen oder ob ggf. Mittel für die Ansparung größerer Gegenstände für das folgende Haushaltsjahr übertragen werden sollen.

 

Ansätze für die Sonderschulen und Berufsbildenden Schulen

 

Bei den Sonderschulen und den Berufsbildenden Schulen werden die Haushaltsmittel weiterhin nach den Durchschnittswerten der Vorjahre, unter Berücksichtigung der Schülerzahlenentwicklung, veranschlagt.

Auch hier wird bei den variablen und steuerbaren Ausgabeansätzen eine Reduzierung von 5 % angestrebt.