Beschlussvorlage - 2017/362

Beschlussvorschlag:

Der Richtlinie zur Beantragung der Förderung für die Einrichtung von Ladeinfrastruktur und Elektro-Mobilitätsangeboten wird zugestimmt.

Aktualisierter Beschlussvorschlag vom 21.11.2017:

Der aktualisierten Richtlinie zur Beantragung der Förderung für die Einrichtung von Ladeinfrastruktur wird zugestimmt.

Sachlage:

Der Landkreis Lüneburg hat für 2017 erstmals im Haushaltsplanentwurf für das Produkt Förderung E-Tankstellen u. Verkehrsinfrastruktur– einen Ansatz in Höhe von 100.000 € eingestellt.

Um das Bemühen des Landkreises, auch im Mobilitätsbereich die Energiewende zu realisieren, zu befördern, werden die Kommunen im Landkreis bei der Einrichtung von Ladeinfrastruktur und Elektro-Mobilitätsangeboten unterstützt.

Die Mittel stehen bereit im Investitionsplan für 2017, Sparte Klimaschutz. Insgesamt sind dafür 100.000,00 € reserviert.

Erste Anfragen liegen der Klimaschutzleitstelle bereits vor. Zur Beantragung der Fördermittel wurde seitens der Verwaltung eine Richtlinie aufgestellt. In der Richtlinie wird geregelt, welche Vorhaben und Konzepte förderfähig sind und welche weiteren Voraussetzungen erfüllt werden müssen.

Wenn auch weitere Kommunen Anträge stellen – und hiervon geht die Verwaltung aus – werden zunehmend vergleichbare Daten und Rahmenbedingungen vorliegen, aus denen künftig weitere Kriterien zur finanziellen Förderung derartiger Initiativen abgeleitet werden können.

Aktualisierte Sachlage vom 21.11.2017:

Der Landkreis Lüneburg hat für 2017 erstmals im Haushaltsplanentwurf für das Produkt Förderung E-Tankstellen u. Verkehrsinfrastruktur– einen Ansatz in Höhe von 100.000 € eingestellt.

Um das Bemühen des Landkreises, auch im Mobilitätsbereich die Energiewende zu realisieren, zu befördern, werden die Kommunen im Landkreis bei der Einrichtung von Ladeinfrastruktur unterstützt.

Die Mittel stehen bereit im Investitionsplan für 2017, Sparte Klimaschutz. Insgesamt sind dafür 100.000,00 € reserviert.

Erste Anfragen liegen der Klimaschutzleitstelle bereits vor. In der aktualisierten Richtlinie des Landkreises wird geregelt, welche Vorhaben förderfähig sind und welche weiteren Voraussetzungen erfüllt werden müssen.

Erstellt werden soll in 2018 ein Kommunales Elektromobilitätskonzept für Hansestadt und Landkreis Lüneburg. Untersucht wird hierbei insbesondere, an welchen Standorten und Infrastrukturen eine Ladeinfrastruktur auf öffentlichen Flächen sinnvoll ist. Wenn dieses vorliegt und weitere Kommunen Ladeinfrastruktur erstellt haben, werden zunehmend vergleichbare Daten und Rahmenbedingungen vorliegen, aus denen künftig Kriterien zur finanziellen Förderung von Ladeinfrastruktur und auch Elektro-Mobilitätsangeboten abgeleitet werden können.